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BGH-Urteil stärkt Patientenrechte bei Chefarztbehandlung

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Chefarzt-OP heißt Chefarzt-OP  

Bundesgerichtshof stärkt Patientenrechte

16.08.2016, 08:30 Uhr | dpa

BGH-Urteil stärkt Patientenrechte bei Chefarztbehandlung. Wer eine Operation durch den Chefarzt vereinbart, hat genau darauf Anspruch. Das klärte der BGH jüngst in einem Urteil. (Quelle: dpa)

Wer eine Operation durch den Chefarzt vereinbart, hat genau darauf Anspruch. Das klärte der BGH jüngst in einem Urteil. (Quelle: dpa)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil die Rechte von Patienten gestärkt (Az: VI ZR 75/15). Wer eine Behandlung durch den Chefarzt vereinbart, hat laut dem Urteil auch das Recht genau das zu bekommen.

Das Krankenhaus darf beispielsweise eine Operation, die laut Absprache mit dem Patienten durch den Chefarzt erfolgen soll, nicht einfach von einem anderen Arzt durchführen lassen. Ob der Eingriff korrekt durchgeführt wird, spielt dabei keine Rolle.

Konkret ging es um den Fall eines Patienten, der nach einer Hand-OP gesundheitliche Probleme hat. Der Mann war entgegen seiner Vereinbarung vom stellvertretenden Oberarzt und nicht vom Chefarzt operiert worden. Nun steht ihm deshalb möglicherweise Schmerzensgeld zu.

Der Eingriff war rechtswidrig

Die Klinik ist der Ansicht, dass das im Ergebnis keinen Unterschied macht, weil bei der OP nachweislich keine Fehler passierten. Nach Auffassung der Karlsruher Richter war der Eingriff wegen der fehlenden Einwilligung allerdings von vornherein rechtswidrig. Die Klinik habe das Vertrauen des Patienten enttäuscht. Das könne nicht sanktionslos bleiben. Das Oberlandesgericht Koblenz muss den Fall nun noch einmal verhandeln und entscheiden.

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