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Jugendschutz: Große Koalition wird Pläne für Gesetzesnovelle aufgeben

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Jugendschutz  

Jugendschutz muss warten

03.02.2009, 17:02 Uhr | dpa

Jugendschutz: Große Koalition wird Pläne für Gesetzesnovelle aufgeben.

Kinderpornografie im Netz soll gesperrt werden. (Bild: Imago)

Die Große Koalition wird ihre Pläne für eine weitere Gesetzesnovelle beim Jugendschutz nach einem Bericht der Zeitung "Passauer Neue Presse" voraussichtlich aufgeben. Die Zeitung beruft sich dabei auf Informationen aus der CDU/CSU- Bundestagsfraktion. Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums erklärte dazu auf Anfrage, die Verhandlungen mit den Ländern liefen noch.

Keine geschlossene Position

Bei der geplanten Novelle geht es unter anderem um einen besseren Jugendschutz bei gewaltverherrlichenden Spielen im Internet sowie im Video-Handel. Wegen der Länderzuständigkeit für die Medien ist dazu das Einvernehmen mit dem Bundesrat erforderlich. Auch geht es um weitere Auflagen beim Alkoholkonsum von Jugendlichen. Allerdings haben die 16 Bundesländer beim Jugendschutz bisher keine geschlossene Position. Teilweise werden sich widersprechende Forderungen erhoben.

"Keine einzige substanzielle Verbesserung"

Der jugendpolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring, sagte, "die große Streit-Koalition" blockiere sich auch beim Jugendschutz.

Es gebe in dieser Legislaturperiode bei dem Thema "keine einzige substanzielle Verbesserung". Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Union hätten "mit ihren aktionistischen Forderungen nach Kindern als Testkäufer und einem absoluten Alkoholverbot für Jugendliche das Verfahren so lang chaotisiert, dass es nun scheitert".

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