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Berlin erteilt Taxi-App Uber Fahrverbot

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Keine Sicherheit für Fahrgäste  

Berlin verbietet Fahrdienst Uber

14.08.2014, 17:51 Uhr | dpa, AFP

Berlin erteilt Taxi-App Uber Fahrverbot. App-Anbieter Uber und Taxi-Berlin  (Quelle: dpa)

Günstig und bequem aber rechtlich bedenklich – Berlins Taxifahrer kritisieren App-Anbieter Uber (Quelle: dpa)

Die beliebte Taxi-Alternative "Uber" muss die Fahrdienst-Vermittlung in Berlin einstellen. Dies teilte der Berliner Senat mit. Nach Hamburg ist dies nun schon das zweite Fahrverbot in Deutschland für die umstrittene Taxi-App. Das US-Unternehmen will sich aber nicht daran halten und kündigte an, Widerspruch gegen das Verbot einzureichen.

"Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität", erklärte der Senat das Verbot per Untersagungsverfügung. Das zuständige Landesamt könne nicht tolerieren, dass Fahrgäste sich "in die Obhut von nicht überprüften Fahrern in nicht konzessionierten Fahrzeugen begeben und im Schadensfalle einem Haftungsausschluss der Versicherung ausgesetzt sind." Bei einem Verstoß droht dem Betreiber eine Geldstrafe von 25.000 Euro.

Uber will weiter fahren

Der Dienst, der per App Privatleute und Chauffeure als Fahrer vermittelt, will gegen die Untersagungsverfügung Widerspruch einlegen. "Und bis da etwas entschieden ist, können sie in Berlin weiter fahren", sagte Uber-Sprecher Fabien Nestmann.

Foto-Serie mit 5 Bildern

Über die Absicht von Uber, den Betrieb vorerst aufrecht zu erhalten, hatte zunächst das "Handelsblatt" berichtet. Auch in Hamburg will die Verkehrsbehörde den Dienst stoppen – muss aber ein Gerichtsurteil zum Widerspruch des Unternehmens abwarten. Der vorsitzende Richter hat die einstweilige Verfügung aufgehoben.

Bisher ist Uber in Deutschland in Hamburg, Berlin, München und Frankfurt am Main aktiv. Hamburg verbot den Dienst bereits im Juli, Berlin folgt nun. Auch in Frankfurt und München denken die Behörden über ein Verbot nach. Anfang August kündigte das Unternehmen an, weiter in Deutschland expandieren zu wollen, unter anderem in Köln, Düsseldorf und Stuttgart.

Apps machen Taxifahrern Konkurrenz

Das US-Unternehmen vermittelt mit seiner App UberPop Fahrdienste in 42 Ländern. Über die App können Privatleute Fahrten anbieten, die in der Regel deutlich günstiger sind als Taxi-Fahrten.

Entsprechend groß ist der Widerstand der Taxi-Branche gegen den Dienstleister und ähnliche Apps. Im Juni demonstrierten Zehntausende Taxifahrer in mehreren europäischen Großstädten gegen den Dienst.

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