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Apple verliert in China Exklusivrechte am Markennamen "iPhone"

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Gerichtsentscheid  

Apple verliert in China Exklusivrechte am Markennamen "iPhone"

04.05.2016, 14:58 Uhr | AFP

Apple verliert in China Exklusivrechte am Markennamen "iPhone". Auch das ist ein "IPHONE": In China hat Apple die Exklusivrechte an dem Markennamen verloren. (Quelle: Hersteller)

Auch das ist ein "IPHONE": In China hat Apple die Exklusivrechte an dem Markennamen verloren. (Quelle: Hersteller)

Apple hat in China die Exklusivrechte am Markennamen "iPhone" verloren. Im Rechtsstreit mit dem chinesischen Hersteller Xintong Tiandi entschied ein Berufungsgericht zugunsten der Chinesen. Das kleine Unternehmen darf seine Lederwaren-Kollektion weiterhin IPHONE nennen.

Die Internetseite des Herstellers wirbt mit "IPHONE Luxury Leather": Aktentaschen, Etuis für Reisepässe, Smartphonehüllen oder Portemonaies tragen alle gut sichtbar den Namen "IPHONE".

Das darf auch in Zukunft so bleiben. Ein Berufungsgericht in Peking wies die 2012 von Apple gegen Xintong Tiandi eingereichte Klage nun in letzter Instanz ab. Seit 2007 schmückt das chinesische Unternehmen seine Lederwaren mit dem Namen "IPHONE". Apple hatte den Namen iPhone bereits 2002 als Markenzeichen in China eintragen lassen.

Markenschutz gilt immer nur für Klassen

Zwar habe sich Apple seine Marke frühzeitig in China schützen lassen – allerdings nur für elektronische Produkte, begründete das Gericht sein Urteil. Apple habe zudem nicht beweisen können, dass die Marke iPhone in der chinesischen Öffentlichkeit bereits weithin bekannt war, als Xintong Tiandi 2007 seine Marke IPHONE registrieren ließ, berichtet die juristische Fachzeitung "Fazhi Bao".

Tatsächlich brachte Apple die erste Generation des iPhones im Sommer 2007 in den USA auf den Markt. In China gab es die ersten iPhones im Oktober 2009 zu kaufen. Offiziell genehmigt hätten die chinesischen Behörden die Markenregistrierung erst 2012, schrieb "Fazhi Bao".

China ist der zweitwichtigste Markt für Apple

Apple hatte auch in den Vorinstanzen schon gegen Xintong Tiandi verloren. Die chinesische Firma kommentierte ihren neuerlichen Sieg mit dem Satz: "Die Marke 'iPhone' kann auch außerhalb des Apple-Konzerns blühen." Der US-Konzern kommentierte das Urteil zunächst nicht. China ist nach den USA der zweitwichtigste Markt für Apple. Chinesische Konkurrenten wie Xiaomi oder Huawei holen aber auf.

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