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Google wehrt Horror-Klage von Oracle ab - wegen Android

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Oracle fordert neun Milliarden Dollar  

Google wehrt Urheberrechtsklage zu Android ab

27.05.2016, 00:00 Uhr | dpa

Google wehrt Horror-Klage von Oracle ab - wegen Android. Google wehrt eine milliardenschwere Klage von Oracle ab. Vorerst zumindest. (Quelle: AP/dpa)

Google wehrt eine milliardenschwere Klage von Oracle ab. Vorerst zumindest. (Quelle: AP/dpa)

Google hat einen langjährigen Rechtsstreit mit dem Software-Konzern Oracle vorerst für sich entschieden. Oracle hatte geklagt, weil Google mit seinem mobilen Betriebssystem Android zahlreiche Elemente und Schnittstellen der Programmiersprache Java benutzt, Lizenzgebühren zu zahlen.

Die Geschworenenkammer in San Francisco entschied, dass Google bei der Verwendung von Schnittstellen und Elementen der Software Java in seinem Betriebssystem Android nicht das Urheberrecht verletzt habe. Eine Entscheidung zugunsten von Oracle hätte den urheberrechtlichen Schutz von Software-Schnittstellen gestärkt, was aus Sicht von Teilen der IT-Branche das Tempo bei der Entwicklung neuer Dienste bremsen könnte.

Oracle wollte von Google rund neun Milliarden Dollar Lizenzgebühren erstreiten, zumindest kam ein Oracle-Gutachter auf diese Summe. Vor Gericht wäre es um die Feststellung eines Betrages erst gegangen, wenn die Geschworenen zu Gunsten von Oracle entschieden hätten.

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11.000 Zeilen Software-Code

Google hatte für Android ungefähr 11.000 Zeilen aus dem Software-Code der Programmiersprache Java verwendet. Oracle hat mit der Übernahme von Sun Microsystems im Jahr 2010 auch die Rechte an Java eingekauft und im gleichen Jahr gegen Google geklagt.

Der zuständige Richter hatte zunächst entschieden, dass die Java-Schnittstellen grundsätzlich nicht urheberrechtlich schützbar gewesen seien. In einem Berufungsverfahren wurde diese Entscheidung aber gekippt. Deshalb ging es jüngst darum, ob Google das Copyright von Oracle verletzt habe.

Fair Use-Klausel greift

Die Geschworenen entschieden jedoch, Googles Vorgehen falle in die Kategorie des sogenannten "Fair Use" (faire Nutzung), weshalb der Suchmaschinenriese dafür keine Lizenz von Oracle benötigen würde. Unter der Fair-Use-Klausel wird unter anderem abgewogen, welchen Anteil verwendetes Material am Gesamtwerk hat. Android besteht insgesamt aus rund 15 Millionen Zeilen Software-Code.

Oracle will sich mit dem Urteil nicht abfinden. Der Konzern sei weiterhin überzeugt, dass Google Java-Technologie rechtswidrig kopiert habe, um schnell in den Mobilfunk-Markt vorzustoßen. Man sehe diverse Ansatzpunkte für eine Berufung, erklärte Oracle nach der Geschworenen-Entscheidung. Im Zuge des Verfahrens wurde aus E-Mails deutlich, dass Google-Manager darüber diskutiert hatten, ob sie eine Lizenz von Oracle brauchen. Schließlich aber entschieden sie sich dagegen.

Google will Java in Android ersetzen

Google sprach von einem Sieg für das Android-Ökosystem, die Java-Programmierer und alle Software-Entwickler, die sich "auf offene und freie Programmiersprachen verlassen, um innovative Verbraucherprodukte zu schaffen".

Google hat die umstrittenen Java-Schnittstellen bisher in allen Android-Versionen verwendet. Mit der kommenden Android-Variante "N" werden die APIs durch große Teile der Java-Implementierung OpenJDK ersetzt, die unter der freien Lizenz GPL bereitgestellt wird. Damit sollen mögliche weitere Schadensersatzforderungen verhindert werden.

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