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ORF: Handykontrolle am Flughafen?

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ORF: Handykontrolle am Flughafen?

30.05.2008, 17:51 Uhr | t-online.de

Foto: ImagoFoto: Imago"Ihren Ausweis bitte! Haben Sie etwas zu verzollen? Oder illegal erworbene Musik auf ihrem MP3-Player?" - so oder so ähnlich könnten in naher Zukunft Grenzkontrollen für heimkehrende USA-Reisende aussehen. Die berichtet "futurezone", ein Online-Portal des österreichischen Fernsehsenders ORF. Der Grund: Im Moment verhandeln Vertreter der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten über ein neues Copyright-Abkommen. Die Marschrichtung ist klar: Auch hierzulande sollen Zollbeamte MP3-Player, Handys und andere mobile Geräte nach illegal erworbenen Dateien durchsuchen dürfen. In den USA ist das schon jetzt der Fall. Dort nehmen Zöllner stichprobenartig Notebooks, Handys und MP3-Player unter die Lupe. Droht uns jetzt das gleiche in Europa?

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Verhandlung hinter verschlossenen Türen


Wenn es nach dem Willen einiger großer EU-Mitglieder geht, dann schon. Denen ging die letzte EU-Richtlinie zum Thema Copyright nicht weit genug. Pikant: Genau die Punkte, die das EU-Parlament mit großer Mehrheit zurückgewiesen hatte, sollen jetzt durchs Hintertürchen doch noch beschlossen werden. Denn entgegen normaler Gepflogenheiten wird hinter verschlossenen Türen verhandelt - zwischen Vertretern der EU, der Schweiz, Japans und der USA. Das Parlament wird ausgeklammert.

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Gesetze gegen Tauschbörsennutzer


Hinter dem neuen Vorstoß stehen große Medienkonzerne aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die betreiben bei ihren Regierungen massiv Lobbyismus für die umstrittene Gesetzesvorlage. Neben den Rechten von Zollbeamten, mobile Speicher zu durchsuchen, steht noch mehr auf dem Plan. Vor allem gegen Tauschbörsenbenutzer richten sich die Vorhaben. Bleibt zu hoffen, dass die EU-Parlamentarier bzw. die Kommission beide Augen offen halten. Sonst könnte die nächste Urlaubsreise für einige MP3-Tauscher ziemlich kostspielig werden.

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