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HTC: Wohl doch kein Verkaufsstopp

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Handelsblatt: OLG Karlsruhe erlaubt Verkauf von HTC-Handys bis 2010

13.05.2009, 17:36 Uhr | Rene Melzer, AreaMobile

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HTC darf vorerst weiter UMTS-Handys in Deutschland verkaufen. (Foto: xonio.com)HTC darf vorerst weiter UMTS-Handys in Deutschland verkaufen. (Foto: xonio.com)Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat überraschend eine neue Erlaubnis für den Verkauf von Smartphones des taiwanischen Herstellers HTC erteilt. Dem Unternehmen drohte ab 14. Mai ein deutschlandweiter Verkaufsstopp aller UMTS-Handys. Wie das "Handelsblatt" berichtet, wolle das Gericht keine patentrechtliche Drohkulisse gegenüber HTC aufbauen. Der Handyhersteller muss aber eine Sicherheitsleistung von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Sie entspreche der Höhe, die HTC zuvor dem Patentverwalter IPCom als pauschale Lizenzzahlung angeboten hat.

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Auch das T-Mobile G1 wird von HTC gefertigt. (Foto: reuters)Auch das T-Mobile G1 wird von HTC gefertigt. (Foto: reuters)

Gericht: "Verkaufsstopp wäre unverhältnismäßig"

Aus dem Beschluss, der dem "Handelsblatt" vorliegt, geht hervor, dass HTC 85 Prozent seiner Umsätze in Deutschland mit dem Verkauf von UMTS-Handys macht. Die Zwangsvollstreckung des Urteils, die den sofortigen Verkaufsstopp aller Handys mit dem Datenbeschleuniger bedeuten würde, führe möglicherweise zu einem erheblichen finanziellen Schaden für HTC. Dieser stünde in keinem Verhältnis zu dem verspäteten Eingang von Lizenzgebühren, die der Münchner Patentverwalter IPCom zu befürchten hat.

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Entscheidung wohl erst 2010

Das OLG Karlsruhe sollte am Donnerstag über eine Unterlassungserklärung verhandeln, die IPCom am 27. Februar vor dem Landgericht Mannheim gegen HTC erwirkt hatte. IPCom behauptet, dass HTC UMTS-Patente verletzt, welche die Münchner Firma 2006 von dem ehemaligen Handy-Hersteller Bosch aufgekauft hat. Der Kläger fordert Lizenzgebühren, die HTC als überhöht und wettbewerbsbehindernd zurückweist. Der Handyhersteller ist in Berufung gegangen. Die erste Anhörung war für den 14. Mai angesetzt, fällt mit dem vorzeitigen Beschluss der Karlsruher Richter aber aus. Mit dem Ende der Hauptverhandlung wird nicht vor Anfang 2010 gerechnet.

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