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Apple und Motorola im Patentstreit um Google Android

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Richter sind den Patentkrieg leid

25.06.2012, 16:17 Uhr | Andreas Lerg / dpa

Apple und Motorola im Patentstreit um Google Android. Richter beendet Patenstreit zwischen Apple und Motorola. (Quelle: imago)

Richter beendet Patenstreit zwischen Apple und Motorola. (Quelle: imago)

Apple muss bei seinem Feldzug gegen das konkurrierende Smartphone-Betriebssystem Android eine Schlappe einstecken: Ein US-Bezirksrichter hat ein Machtwort gesprochen und ein Verfahren zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola eingestellt. Die Positionen der Parteien nannte er "albern" und "lächerlich".

Richter Richard Posner kritisierte, dass es in dem Streit mehr um Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb stünden, sei durchaus legal, betonte er in der am späten Freitag in Chicago ergangenen Entscheidung. Zuvor bezeichnete der Richter die Position von Apple als "albern" und Äußerungen Motorolas als "lächerlich". Dem renommierten Richter gehen die zahlreichen Patentkriege in den USA prinzipiell gegen den Strich. In einem gemeinsamen Blog mit dem US-Ökonom Gary Becker nennt Posner das US-Patentsystem "funktionsgestört".

Konkurrenz das Leben schwer machen

Im boomenden Smartphone-Markt tobt ein regelrechter Patentkrieg. Die Hersteller überziehen sich gegenseitig mit Klagen. Keine der beiden Seiten habe aber ausreichende Beweise für Schäden vorgelegt, erklärte Posner zum aktuellen Fall. Einstweilige Verfügungen schloss er deshalb aus. Ziel der Klagewelle ist es, der Konkurrenz das Leben möglichst schwer zu machen. Die Gegenseite soll Funktionen aus ihren Geräten verbannen oder hohe Gebühren für die Nutzung zahlen. Das brächte dem Kläger einen Vorteil in dem boomenden Geschäft. Auch in Deutschland laufen mehrere Verfahren.

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Im konkreten Fall hatte Apple dem Rivalen Motorola Ende 2010 vorgeworfen, mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola reagierte mit einer Gegenklage. Der Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung erklärt, das der Fall eingestellt werden sollte, weshalb die Entscheidung jetzt nicht überraschte. Die Einstellung des Verfahrens wurde mit der Maßgabe verknüpft, dass die gleiche Klage nicht erneut eingereicht werden darf. Allerdings können die Beteiligten vor ein Berufungsgericht ziehen.

Auch Verfahren gegen Samsung abgewatscht

Auch in einem weiteren Verfahren, das Apple derzeit gegen Samsung führt, lehnte Richterin Lucy Koh in Kalifornien bereits zum zweiten Mal den von Apples gestellten Antrag auf den Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10.1 ab. Koh begründete dies mit einem noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht. Erst wenn dieses Verfahren entschieden sei, dürfe Apple wieder einen Versuch starten.

Munition für den Patentkrieg

Für die Konzerne steht viel auf dem Spiel. Smartphones sind ein Multimilliarden-Geschäft, das derzeit von Google mit seinem Android beherrscht wird. Apple ist mit seinem iPhone die Nummer zwei. Zahlreiche Hersteller nutzen das Android-Betriebssystem, darunter auch Motorola. Um sich für den Patentkrieg zu munitionieren, hatte Google kurzerhand Motorola für 12,5 Milliarden Dollar übernommen. Das Handy-Urgestein verfügt über zahlreiche grundlegende Patente. Google kann als neuer Inhaber der Patente mit entsprechenden Patentklagen gegen Apple vorgehen. Nicht nur in Cupertino bei San Francisco sind die Apple-Anwälte fleißig. Auch in Deutschland laufen mehrere Verfahren, beispielsweise zwischen Samsung und Apple. Aktuell will Apple den Verkauf des neuen Samsung Galaxy S3 verbieten lassen.

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