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Apple versus Samsung: Entscheidung über Verkaufsverbot vertagt

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Apple versus Samsung: Entscheidung über Verkaufsverbot vertagt

29.08.2012, 10:45 Uhr | Andreas Lerg / dpa / dapd, dapd, dpa

Apple versus Samsung: Entscheidung über Verkaufsverbot vertagt. Samsung Galaxy S 2 (Quelle: Hersteller)

Samsung Galaxy S 2 (Quelle: Hersteller)

Apple beantragte nach dem Sieg im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein US-Verkaufsverbot für acht Smartphones des südkoreanischen Herstellers. Die zuständige Richterin Lucy Koh will erst im Dezember über diesen Antrag entscheiden.

Acht Smartphones von Samsung sollen nach dem Willen von Apple in den USA nicht mehr vertrieben werden dürfen. Die Entscheidung über diesen Antrag soll jedoch erst Anfang Dezember fallen. Das entschied Richterin Lucy Koh, da sie unter anderem mit weiteren Anträgen beider Parteien rechnet.

Samsung gewinnt Zeit

Samsung hat durch diese Entscheidung von Richterin Koh nach der schweren Niederlage im US-Patentprozess gegen Apple mehrere Monate Zeit gewonnen. Richterin Lucy Koh erklärte, der lange Vorlauf bis zum 6. Dezember sei nötig, damit sich die Seiten zu Apples Verkaufsstopp-Forderung äußern können - und sie zudem mit weiteren Anträgen rechne. Koh geht außerdem davon aus, dass Apple eine Erhöhung der Schadenersatz-Summe beantragen wird. Die Geschworenen hatten dem iPhone-Konzern rund 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen, nachdem sie die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung-Geräte festgestellt hatten. Da sie von mutwilligen Patentverletzungen ausgingen, könnte Koh den Betrag verdreifachen.

Samsung will sich mit allen Mitteln wehren

Samsung hatte angekündigt, sich mit allen Mitteln gegen ein Verkaufsverbot zu wehren. Unter den betroffenen Geräten sind vier Varianten des Smartphones Galaxy S2, das für Samsung als günstiges Topmodell mit entsprechend guten Verkaufszahlen immer noch eine wichtige Rolle spielt. Samsung dürfte auch versuchen, die gesamte Entscheidung der Geschworenen zu kippen, bevor Richterin Koh sie bestätigt. Es kommt allerdings äußerst selten vor, dass sich ein US-Richter über das Votum der Geschworenen hinwegsetzt.

Aufhebung des Verkaufsverbotes beantragt

Von Samsung liegt bereits ein Antrag auf Aufhebung des Verkaufsverbots für das Samsung Galaxy Tab 10.1 vor. Hier könnte bereits im September die Entscheidung fallen. Die Geschworenen hatten die Verletzung von Apple-Patenten durch insgesamt 28 Samsung-Geräte festgestellt. Das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 verstieß nach ihrer Ansicht allerdings nicht gegen das iPad-Designmuster von Apple. Daher stellte Samsung den Antrag, den von Koh im Juni verfügten vorläufigen Verkaufsstopp für das Gerät wieder aufzuheben.

Apple geht weltweit gegen Kopien vor

Auch wenn der Patentstreit in den USA als bisheriger Höhepunkt des Schlagabtausches zwischen Apple und Samsung gilt, so kämpfen beide Unternehmen doch in vielen Ländern vor Gericht um die Vorherrschaft im Smartphone-Markt. Denn um nichts anderes geht es in diesen zahlreichen Verfahren. In Deutschland waren bisher Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München Schauplatz der meisten Auseinandersetzungen. Die einzelnen Patentvorwürfe sind in Deutschland nicht in einer Klage gebündelt, sondern auf verschiedene Gerichte verteilt, was das Gesamtbild deutlich unübersichtlicher macht. Für große Aufmerksamkeit sorgte ein Verfahren in Düsseldorf, in dem es Apple 2011 gelang, den Verkauf des Tablets Galaxy Tab 10.1 zu stoppen, aber nicht des leicht umgebauten Nachfolgemodells 10.1N.

Droht eine Monokultur bei Smartphones?

Es ist damit zu rechnen, das Apple seinen Erfolg vor dem US-Gericht auch international wiederholen will. Branchenkenner spekulieren nun, dass andere Hersteller von Android-Smartphones eilends das Design ihrer Geräte überarbeiten, um nicht als nächstes auf der Anklagebank zu sitzen. Es könnte also durchaus sein, dass die Zahl der iPhone-ähnlichen Smartphones bald abnimmt. Indirekt sitzt immer Google mit auf der Anklagebank, denn Apple-Boss Steve Jobs war nach dem Start von Google Android sehr aufgebracht und versprach, einen "Atomkrieg" gegen das Betriebssystem zu führen. "Wenn es sein muss, werde ich meinen letzten Atemzug dafür verwenden, und jeden Penny von Apples 40 Milliarden Dollar bei der Bank, um dieses Unrecht zu korrigieren. Ich werde Android vernichten, weil es ein gestohlenes Produkt ist", zitiert Jobs-Biograf Walter Isaacson den ehemaligen Apple-Chef in seinem Buch.

Microsoft als lachender Dritter

Microsoft ist unterdessen der lachende Dritte in diesem Patentstreit. Der weltgrößte Software-Konzern ist mit Windows Phone zwar bislang am Markt nur mäßig erfolgreich. Aber Windows Phone kann nicht mit dem iPhone und dessen Benutzeroberfläche verwechselt werden und ist außerdem durch rechtliche Vereinbarungen mit Apple vor Patentklagen weitgehend geschützt. Außerdem bekam die Software auch von etlichen Produkttestern gute Noten und gilt in einigen Bereichen als innovativ. Bill Cox, zuständig für die Marketingkommunikation für das Mobilsystem, konnte seine Schadenfreude nach dem Urteil in San Jose jedenfalls nicht verkneifen: "Windows Phone sieht gerade richtig guuuuuut aus", verkündete Cox im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Und auch für Windows 8, das Microsoft explizit für die Nutzung auf Tablet-Computern aber auch Smartphones entwickelt hat, könnte der aktuelle Patentstreit auch günstige Startbedingungen schaffen.

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