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iPhone 5: Apple verletzt zwei Samsung-Patente

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Samsung klagt gegen das iPhone 5

04.10.2012, 11:06 Uhr | afp / dpa, dpa, AFP

Samsung klagt gegen das iPhone 5. Samsung klagt gegen das iPhone 5. (Quelle: imago)

Samsung klagt gegen das iPhone 5. (Quelle: imago)

 

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Der koreanische Konzern klagt gegen das neue iPhone 5 und beantragte am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung greift in dem Verfahren neben vorherigen iPhone-Modellen bereits auch iPad-Tablets und die iPod-Player an.

Im Patentstreit der beiden Technologiekonzerne schlägt nun der südkoreanische Konzern zurück: Samsung reichte im US-Bundesstaat Kalifornien Klage gegen das brandneue iPhone 5 von Apple ein, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Samsung hatte diesen Schritt bereits beim Verkaufsstart des iPhone 5 vor zehn Tagen angekündigt.

Samsung habe keine andere Wahl

Samsung habe es zwar immer vorgezogen, sich mit seinen Produkten im Markt und nicht im Gerichtssaal gegen die Konkurrenz zu behaupten, erklärte der Konzern. Doch da Apple weiterhin einen aggressiven juristischen Kampf ausfechte, der den Wettbewerb einschränken werde, habe Samsung keine andere Wahl, als ebenfalls die nötigen Schritte zu unternehmen, seine Neuentwicklungen zu schützen.

Apple verletzte mit dem iPhone 5 zwei Patente

Die Klage gegen das iPhone fügte Samsung einer bereits laufenden Klage vor dem Gericht im kalifornischen San José gegen frühere Versionen des iPhone hinzu. Die Südkoreaner machen geltend, dass das iPhone, das Apple-Tablet iPad sowie der MP3-Spieler iPod Touch zwei ihrer Patente auf Mobilfunkstandards verletzen. Die beiden Patente gehören zum Grundstock des Funkstandards UMTS. Weitere Schutzrechte, die Apple verletzt haben soll, betreffen die Synchronisation von Multimedia-Geräten, Technologien zur digitalen Aufnahme von Video und Audio sowie Software für Bildschirmtastaturen.

Apple erwirkte Milliardenstrafe und Verkaufsverbote

Vor dem Bundesgericht in San José - unweit dem Apple-Sitz in Cupertino - hatte Samsung im August eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Die Geschworenen verurteilten Samsung zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe. Apple erwirkte zudem ein Verkaufsverbot für eine Reihe von Samsung-Smartphones und -Tabletcomputern.

Kleiner Sieg für Samsung

Samsung konnte nur einen kleinen Sieg für sich verbuchen. Das Gericht wies damals aber den Vorwurf von Apple zurück, Samsung habe mit dem Galaxy-Tablet 10.1 gegen Designpatente des US-Unternehmens verstoßen. Richterin Lucy Koh hob deshalb das seit Juni geltende Verkaufsverbot für den Tablet-Computer in den USA am Montag auf. Die Grundlage für die einstweilige Verfügung gegen das Gerät sei entfallen, erklärte Koh. Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte sind dabei zu unterschiedlichen Urteilen gelangt.

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Deutschland

Die Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München waren bisher Schauplatz der meisten Auseinandersetzungen. Die einzelnen Patentvorwürfe sind in Deutschland nicht in einer Klage gebündelt, sondern auf verschiedene Gerichte verteilt, was das Gesamtbild deutlich unübersichtlicher macht. Für große Aufmerksamkeit sorgte ein Verfahren in Düsseldorf, in dem es Apple 2011 gelang, den Verkauf des Tablets Galaxy Tab 10.1 zu stoppen, aber nicht des leicht umgebauten Nachfolgemodells 10.1N. In anderen Klagen ging es zum Teil um die selben Patente wie in den USA, aber auch etwa um Gebrauchsmuster für das Entsperren von Smartphones.

Niederlande

Hier gelang es Samsung, ein Gericht zu überzeugen, dass Apples Tablet-Designmuster für das iPad wegen früherer Vorbilder nicht für einen Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 tauge. Zugleich wurde Samsung Schadenersatz für die Verletzung eines Mobilfunk-Patents durch Apple zugesprochen.

Südkorea

Ein Gericht in Samsungs Heimatland sprach wenige Stunden vor der Entscheidung der US-Geschworenen ein ausgeglichenes Urteil. Beide Unternehmen wurden zu Mini-Geldstrafen verurteilt, Apple wegen der Verletzung von zwei Patenten, Samsung wegen eines. Eine Kopie des Apple-Designs sah das Gericht nicht.

Australien

Hier schärften die Seiten ihre Argumente im Streit um das Galaxy Tab. Es gab ein ziemliches Hin und Her mit einem Verkaufsverbot, das in einem Berufungsverfahren aufgehoben wurde. Der Prozess dürfte aber nicht vor kommendem Jahr starten.

Großbritannien

Ein Londoner Gericht entschied im Juli, dass Samsung mit seinen Galaxy-Tablets nicht gegen Apples Designmuster verstieß und verpflichtete den iPad-Anbieter dazu, das ausdrücklich auf seiner Website anzuzeigen. Eine der Begründungen des Richters für die Entscheidung fiel allerdings wenig schmeichelhaft für Samsung aus: Die Geräte der Südkoreaner seien "nicht so cool".

Frankreich und Italien

In Frankreich und Italien scheiterte Samsung mit dem Versuch, den Verkaufsstart der iPhone 4S zu stoppen.

 
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