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iPhone: Apple verliert Namensrechte an "iPhone" in Brasilien

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Apple verliert Rechtsstreit um iPhone

14.02.2013, 15:56 Uhr | dapd

Apple verliert Rechtsstreit um iPhone. Firmenzentrale von Apple in Cupertino, Kalifornien (Quelle: dpa)

Firmenzentrale von Apple in Cupertino, Kalifornien (Quelle: dpa)

 

Apple hat den Rechtsstreit um die Marke iPhone in Brasilien verloren. Das brasilianische Markenamt INPI lehnte den Antrag von Apple auf die Marke ab, teilte ein Behördensprecher am Mittwoch mit. Grund dafür ist, dass der brasilianische Hersteller Gradiente bereits im Jahr 2000 den Produktnamen iphone als Marke hat schützen lassen. Deshalb kann Apple den Verkauf eines auf diesen Namen getauften Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android nicht verhindern. Apple könnte eventuell sogar ein Verkaufsverbot für sein iPhone in Brasilien drohen.

Nach der Entscheidung der zuständigen Marken- und Patentbehörde darf Gradiente weiterhin Smartphones unter dem Namen iphone verkaufen. Die Behörde begründete in der am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung, dass Apple in Brasilien nicht das alleinige Markenrecht auf den Namen habe.

Apple war sieben Jahre zu spät

Screenshot des Onlineshops von Gradiente mit dem brasilianischen "iphone". (Quelle: Screenshot) Das iphone von Gradiente läuft mit Googles Android. (Quelle: Screenshot)Gradiente hatte die Nutzungsrechte an dem Namen im Jahr 2000 für Brasilien beantragt, sieben Jahre vor Apple. Im Jahr 2008 bekam Gradiente die Rechte am "iphone" von der brasilianischen Regierung zugesprochen. Im vergangenen Dezember brachte der Konzern schließlich das erste brasilianische iphone in den Handel.

Dem iPhone könnte Verkaufsstopp drohen

Apple darf zwar trotz der Entscheidung weiterhin seine iPhones in Brasilien verkaufen. Der Konzern IGB, Eigentümer von Gradiente, könnte aber gerichtlich gegen das US-Unternehmen vorgehen, um ein exklusives Markenrecht durchzusetzen und einen Verkaufsstopp der Apple-Smartphones erzwingen.

Apple hat Berufung angekündigt

Brasilianischen Medien zufolge legte Apple Berufung gegen die aktuelle Entscheidung ein. Apple argumentiert, dass IGB die Markenrechte verloren habe, weil es sein erstes iPhone erst mehr als vier Jahre nach der Registrierung des Namens auf den Markt gebracht hat.

Gradiente verteidigte sich damit, dass man den Namen iphone bisher nicht verwendet habe, weil ein Restrukturierungsprozess innerhalb des Unternehmens oberste Priorität gehabt hätte. Die Anwälte von Apple sähen in finanziellen Schwierigkeiten aber keinen ausreichenden Grund, eine registrierte Marke über so lange Zeit hinweg nicht zu benutzen, berichtete die brasilianische Zeitung "O Globe".

 
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