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Kein iPhone-Importverbot: Motorola scheitert gegen Apple

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Kein iPhone-Importverbot: Motorola scheitert gegen Apple

23.04.2013, 09:48 Uhr | AFP, t-online.de

Kein iPhone-Importverbot: Motorola scheitert gegen Apple. Motorola scheitert mit Patentbeschwerde gegen Apple. (Quelle: imago/Imaginechina)

Motorola scheitert mit Patentbeschwerde gegen Apple. (Quelle: Imaginechina/imago)

Handyhersteller Motorola hat eine Niederlage gegen seinen Konkurrenten Apple erlitten. Motorola wollte ein Einfuhrverbot des iPhones in den USA erreichen. Das Unternehmen hatte Apple die Verletzung von mehreren Patenten vorgeworfen. Die US-Handelskommission ITC wies die Beschwerde am Montag jedoch zurück. Apple darf das iPhone weiterhin in die USA einführen.

Gegenstand der Beschwerde war der Vorwurf, Apple habe die Patentrechte an einer Technologie verletzt, mit der Touchscreens für Berührungen unempfindlich werden, wenn ein Nutzer das Smartphone zum Telefonieren an sein Ohr hält. Motorola hatte die Beschwerde Ende 2010 eingereicht. Bei Patentverletzungen kann die US-Handelsbehörde ITC die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten.

Die Behörde entschied aber nun, die Technologie sei nicht originär genug, um ein Patentverletzungsverfahren zu rechtfertigen. Damit erklärte die Handelskommission auch das letzte in diesem Fall angeführte Patent für ungültig. Ursprünglich hatte Motorola, inzwischen von Google übernommen, die Verletzung von fünf verschiedenen Patenten geltend gemacht.

Häufige Patentklagen und -beschwerden

Im Wettbewerb auf dem Smartphone-Markt legen auch Konzerne wie Apple und Samsung immer wieder Beschwerde gegeneinander ein. Die beiden Smartphone-Giganten führen in mehreren Ländern einen Rechtsstreit um Patentverletzungen. Die Verfahren dauern allerdings lange und bisher ist keiner Seite ein großer Sieg gelungen.

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