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Apple: US-Regierung kippt Einfuhrverbot für ältere iPhones und iPads

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USA
US-Regierung kippt Einfuhrverbot für ältere iPhones und iPads

05.08.2013, 11:08 Uhr | dpa

$Apple Store New York (Quelle: imago\Chromeorange)$

US-Regierung kippt Einfuhrverbot für ältere iPhones und iPads (Quelle: Chromeorange/imago)

US-Präsident Barack Obama hat Apple vor dem von Samsung gerichtlich durchgesetzten Einfuhrverbot für ältere Modelle des iPhones und des iPads gerettet. Mit einem Veto blockierte sein Handelsbeauftragter Michael Froman in letzter Minute das Urteil der US-Handelskommission ITC.

Die ITC hatte Anfang Juni ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt gesehen. Am Montag sollte das Importverbot in Kraft treten. Es ist das erste Veto dieser Art, dass ein US-Präsident seit 26 Jahren ausspricht. Betroffen waren Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Es geht dabei ausschließlich um Geräte, die auf das Netz des großen amerikanischen Mobilfunk-Betreibers AT&T zugeschnitten waren.

Neues iPhone im Herbst

Der Schaden für Apple durch das Importverbot wäre begrenzt gewesen: Nur das 2010 vorgestellte iPhone 4 wird noch als günstiges Einstiegsmodell angeboten, die meisten anderem betroffenen Geräte spielen am Markt keine Rolle mehr. Es ist zudem davon auszugehen, dass auch das iPhone 4 mit dem für Herbst erwarteten Start der nächsten Baureihe der Apple-Smartphones aus dem Sortiment verschwinden wird. Die ITC erließ zugleich aber auch ein Verkaufsverbot für Geräte, die sich bereits in den USA befinden.

Betroffenes Patent ist technischer Standard

Der Handelsbeauftragte Michael Froman begründete die Veto-Entscheidung am Samstag vor allem damit, dass das ITC-Verbot auf einem Patent aus dem Grundstock eines technischen Standards beruhte. Für solche Standard-Patente gelten besondere Regeln: So müssen sie zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Konkurrenten lizenziert werden.

Samsung und Motorola im Visier der EU

Das Weiße Haus – und auch die EU-Kommission – setzen sich schon länger gegen Verkaufsverbote auf Grundlage solcher Patente ein, weil sie darin Schaden für den Wettbewerb sehen. Schließlich muss ein Hersteller zwingend auf sie zugreifen, wenn er zum Beispiel Geräte mit dem UMTS-Datenfunk baut.

Die Brüsseler Kommission nahm wegen Verkaufsverboten auf Basis von Standard-Patenten bereits Samsung und auch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Pionier Motorola ins Visier. Froman erklärte, zu seinem Veto hätten diverse politische Überlegungen sowie eine Abwägung der Folgen für den Wettbewerb in der US-Wirtschaft und für die Verbraucher geführt.

Apple warf Samsung Missbrauch vor

Samsung zeigte sich von der Entscheidung enttäuscht: Die ITC habe anerkannt, dass der südkoreanische Konzern aufrichtig verhandelt habe und Apple sich weigere, eine Lizenz auf das Patent aufzunehmen. Der iPhone-Konzern begrüßte das Veto als Einsatz für Innovation und warf Samsung abermals vor, das Patent-System zu missbrauchen. Apple war gegen das ITC-Urteil auch in Berufung gegangen.

Lang andauernder Konflikt

Der Patentkonflikt von Apple und Samsung läuft bereits seit Frühjahr 2011. Apple-Gründer Steve Jobs sah Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Geräten kopiert und zog deswegen vor Gericht. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente beziehen. Es laufen etwa 50 Verfahren in rund einem Dutzend Länder. Deutschland ist ein wichtiger Schauplatz.

In den nächsten Tagen stehen wichtige Termine in dem Konflikt an: So will die ITC bis zum 9. August über ein Importverbot für Samsung-Geräte nach Apple-Vorwürfen entscheiden. Am selben Tag will Apple versuchen, vor einem Berufungsgericht die Entscheidung einer kalifornischen Richterin zu kippen, die den weiteren Verkauf diverser Samsung-Smartphones erlaubte, obwohl ein Geschworenen-Gericht Patentverletzungen festgestellt hatte. Die Unternehmen führten in den vergangenen Jahren mehrfach Gespräche über eine friedliche Lösung des Konflikts, konnten sich jedoch nicht einigen.

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05.08.2013, 11:08 Uhr | dpa

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Nobodyisperfect

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10.08.2013

10:52:01

Uhr

Zitat: "Samsung zeigte sich von der Entscheidung enttäuscht: Die ITC habe anerkannt, dass der südkoreanische Konzern aufrichtig verhandelt habe und Apple sich weigere, eine Lizenz auf das Patent aufzunehmen."

Da fragt sich immer nur wer das Patent-System missbraucht. Da nehmen sich beide nichts.

Das wäre wie:

Ich fahre jetzt mit meinem Auto ohne Haftpflicht und Zusatzversicherung herum. Die Versicherungen sind einfach zu teuer und ein Superangebot für lau haben sie mir auch nicht angeboten.

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Nobodyisperfect

(1)

(0)

10.08.2013

10:44:53

Uhr

Apple hat damals einfach auf das falsche Pferd gesetzt. Damals wollten sie schon keine Lizenz aufnehmen, da sie der Meinung waren, das es sich als technischer Standart nicht durchsetzt. Heute lehnen sie es immer noch ab, da die Lizenz in ihren Augen zu teuer ist. Samsung sind doch nicht die einzigen. Die Lizenzen Teilen sich Samsung, Motorola, Nokia, HTC und Ericsson. Angebote haben sie ja bekommen, nur halt abgelehnt. Was erwartet Apple von anderen Firmen die sie nur verklagt? Langsam wollen die wohl ein Monopol aufbauen. Das nächste vor Gericht werden wohl Apple´s Knebelverträge an die Provider. Das Veto von Obama war ja zu erwarten, da Apple sehr viel Geld in seine Wahlkampagne gesteckt hat. Aber mit Rechtssprechung hat das nichts zu tun. Was ein Standard-Patent ist, ist doch eher Auslegungssache. Auf einen Touch wischt man nun rum, ein Homebutton ist auch Standart. Demnächst müssen wir wohl wieder einen Patentstreit, wegen dem kopierten CC in iOS 7 erwarten.

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Hopfen

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09.08.2013

14:09:22

Uhr

So sieht US Rechtssprechung aus. Wenn Apple Samsung verklagt dann müssen die Zahlen oder bekommen ein Verkaufsverbot. Ist aber Apple davon betroffen dann wird sogar von höchster Stelle das Gericht überstimmt damit der US Konzern weiterhin Geld verdienen darf... wozu gibt es dann noch Gerichte in den USA... nur noch um ausländische Unternehmen auszunehmen zum Vorteil der heimischen Wirtschaft... und wer jetzt immer noch glaubt das NSA keine wirtschaftsspionage betreibt der glaube auch daran das Zitronenfalter Zitronen falten...

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