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EU schafft Roaming-Gebühren ab

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Mobiles Telefonieren im Ausland  

Die EU schafft Roaming-Kosten ab und regelt die Netzneutralität

30.06.2015, 15:06 Uhr | dpa

EU schafft Roaming-Gebühren ab. Im Juni 2017 schafft die EU die Roaming-Aufschläge ab. Dann kostet das mobile Telefonieren und surfen im Ausland das gleiche, wie zuhause. (Quelle: dpa)

Im Juni 2017 schafft die EU die Roaming-Aufschläge ab. Dann kostet das mobile Telefonieren und surfen im Ausland das gleiche, wie zuhause. (Quelle: dpa)

Unverhältnismäßig hohe Mobilfunkgebühren im Ausland sollen nach dem Willen der EU spätestens ab Sommer 2017 der Vergangenheit angehören. Ab Juni 2017 werden Roaming-Gebühren weitestgehend abgeschafft. Das gilt für das Telefonieren ebenso wie für den Versand von SMS-Nachrichten und das mobile Surfen im Internet. Zudem regelt die EU erstmals auch die Netzneutralität.

Das Thema Roaming-Gebühren stand nicht zum ersten Mal auf der Agenda der EU. Schon mehrmals wurden diese für die Verbraucher hohen Kosten bereits reguliert und durch eine Deckelung gesenkt, aber noch im Mai sah es so aus, als wolle die EU an den Roaming-Gebühren festhalten.

Was passiert ab dem 15. Juni 2017 mit den Roaming-Aufschlägen?

Sie werden im EU-Raum weitgehend verschwinden. Wer zum Beispiel Freikontingente an Telefonminuten, SMS oder Daten hat, kann diese dann im EU-Ausland genauso nutzen wie zuhause, wie die EU-Kommission erläutert. Sogenanntes "permanentes Roaming" soll aber ausgeschlossen sein – dabei würden Nutzer sich ihre SIM-Karte für das Handy im günstigeren Ausland kaufen, aber sie daheim nutzen.

Um so etwas zu verhindern, dürfen Anbieter beim Überschreiten bestimmter Mengen an Anrufen, SMS-Nachrichten oder Daten doch noch Aufschläge erheben. Diese sollen aber deutlich unter den derzeitigen Obergrenzen für Roaming-Gebühren liegen. Was das im Detail bedeutet, soll die EU-Kommission ausarbeiten.

Sinken die Gebühren schon vor dem Sommer 2017?

Ja. Bereits ab dem 30. April 2016 sollen die Obergrenzen der Roaming-Gebühren deutlich sinken. Dann dürfen Telefonate im EU-Ausland nur noch 5 Cent pro Minute kosten (derzeit 19 Cent für abgehende, 5 Cent für eingehende Anrufe). Die Obergrenze für SMS liegt dann bei 2 Cent (derzeit 6 Cent) und beim Surfen im Internet darf jedes Megabyte an Daten maximal 5 Cent kosten (derzeit 20 Cent). Dazu kommt noch die Mehrwertsteuer.

Es gibt auch eine Einigung zur Netzneutralität. Was ist das?

Netzneutralität bedeutet, dass Internet-Anbieter alle Datenpakete gleichberechtigt durch ihre Leitungen schicken, egal woher sie stammen oder welchen Inhalt sie haben. Bisher gibt es für dieses "offene Internet" keine europäischen Regeln, nur einzelne EU-Staaten haben Vorschriften. Es ist das erste Mal überhaupt, dass die EU die Netzneutralität gesetzlich festschreiben will.

Die Datenmenge bei der mobilen Nutzung des Internet wächst und damit auch die Gefahr von Staus im Netz. Deshalb wurde diskutiert, ob in Sonderfällen nicht doch manche Internetnutzer Vorfahrt bekommen sollten. Dem EU-Rat zufolge sind "Maßnahmen für vernünftiges (Daten-) Verkehrsmanagement" erlaubt. "Blockierungen oder Drosselungen werden nur unter einer begrenzten Zahl von Umständen erlaubt, zum Beispiel um Cyber-Angriffe zu bekämpfen oder um Verkehrsverstopfungen zu verhindern."

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Vereinbarungen zu Diensten, "die ein bestimmtes Qualitätsniveau brauchen, sind erlaubt, aber die Anbieter müssen die allgemeine Qualität des Internetzugangs sicherstellen". 

Was ist dazu beschlossen worden?

Niemand soll sich seine Vorfahrt im Internet erkaufen dürfen, wie die EU-Kommission erläutert. Wenn es eng wird, dürfen Anbieter allerdings den Verkehr regeln, nur eben normalerweise ohne Ansehen der Inhalte. Darüber hinaus gibt es Möglichkeiten, gegen verbotene Inhalte wie Kinderpornografie oder gegen Cyber-Attacken vorzugehen.

Sogenannte Spezialdienste wie Telemedizin oder Fernsehen im Internet sollen andere Nutzungen nicht verdrängen und nur angeboten werden, wenn es genügend Kapazität gibt.

Ist das alles nun endgültig beschlossen?

Weitgehend. In der Nacht zum Dienstag haben sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten geeinigt. Auch die EU-Kommission, die die Neuerungen vorgeschlagen hatte, saß mit am Tisch. Nun müssen sowohl die EU-Staaten als auch das Parlament die Vereinbarung offiziell bestätigen.

Meistens klappt das ohne Probleme. Zudem müssen noch einige Details ausgearbeitet werden. Dafür ist zum Teil die EU-Kommission zuständig.

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