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BGH erklärt Apple-Patent für ungültig

25.08.2015, 17:43 Uhr | t-online.de, dpa

Apple-Patent von Bundesgerichtshof für ungültig erklärt . Mit einem Wisch über den Touchscreen wird das iPhone entsperrt. (Quelle: dpa)

Mit einem Wisch über den Touchscreen wird das iPhone entsperrt. (Quelle: dpa)

Der Bundesgerichtshof hat ein Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Der iPhone-Hersteller Apple hatte sich zu diesem Zweck eine Wischgeste patentieren lassen, Motorola zog daraufhin mit einer Patentnichtigkeitsklage vor Gericht und bekam Recht.

Apple habe lediglich bestehende Problemlösungen in naheliegender Weise weiterentwickelt, befanden die Karlsruher Richter in ihrem am Dienstag verkündeten Urteil (Az: X ZR 110/13). Diese Lösung sei nicht patentfähig, weil sie nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhe.

Dem Neonode N1 nachgemacht

Das von dem schwedischen Hersteller Neonode vertriebene Mobiltelefon N1 nehme bis auf eine Ausnahme alle Merkmale der Erfindung vorweg, zudem werde der letzte Schritt durch den Stand der Technik nahegelegt, befand der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Neu bei Apple war lediglich die graphische Anzeige der notwendigen Bewegung. Das Neonode N1 stammt aus dem Jahr 2004, das erste iPhone kam erst 2007 auf den Markt.

Sperren und Entsperren bei Touchscreens notwendig

Bei Smartphones und anderen tragbaren Geräten mit einem Touchscreen besteht das Problem, dass zufällige Bildschirmberührungen ungewollte Funktionen auslösen können. Es ist daher üblich, dass diese Geräte gesperrt werden können, ehe der Nutzer sie beispielsweise in die Hosentasche steckt. Durch bestimmte Berührungen, etwa eine Wischbewegung oder die Berührung bestimmter Punkte in fester Reihenfolge, kann die Benutzeroberfläche wieder freigegeben werden.

Um dies zu vereinfachen, hatte Apple die Idee, die zum Entsperren notwendige Bewegung dem Nutzer graphisch auf dem Bildschirm anzuzeigen. Apple hatte hierauf ein europaweites Patent eintragen lassen.

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