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iPad: Apple verliert Namensrecht

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Apple darf Marke "iPad" nicht nutzen

08.12.2011, 17:08 Uhr | Andreas Lerg

iPad: Apple verliert Namensrecht. Aus für das iPad in China?

Aus für das iPad in China?

Apple hat keine Rechte an der Marke iPad – zumindest in China. Ein chinesisches Gericht erkannte dem Computer-Konzern unlängst die entsprechenden Rechte im Rahmen einer Klage ab. Neben einem Verkaufsverbot für den Tablet-PC muss Apple auch mit Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe rechnen.

Dem Urteil ging eine Markenrechtsklage von Apple voraus. Der US-Konzern hatte die Markenrechte für das iPad von der in Taiwan beheimatete Firma Proview International gekauft. Ein chinesisches Tochterunternehmen von Proview jedoch erklärte, dass diese Regelung für den chinesischen Markt keine Gültigkeit habe. Mit der Klage wollte Apple seinen Anspruch auf die Marke iPad auch in China durchsetzen.

Markenname an Apple verkauft

Ohne großen Erfolg bot die Zulieferfirma Proview International im Jahr 2000 einen Computer mit dem Namen I-PAD an. Das Unternehmen registrierte damals die Markenrechte in Europa, Mexiko und mehreren asiatischen Staaten wie China, Singapur oder Thailand. Apple kaufte die Markenrechte für seinen Tablet-PC auf, allerdings von Proview Taiwan. Deshalb erkennt das aktuelle Gerichtsurteil diesen Vertrag für China nicht an. Apple habe formal keine Rechte in China erworben und das Urteil schlägt die Namensrechte dem chinesischem Tochterunternehmen von Proview zu.

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Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe

Apple kann gegen das Urteil zwar noch Berufung einlegen, aber die Erfolgsaussichten sind ungewiss. Wird das Urteil in der letzten Instanz bestätigt, dann droht Apple eine horrende Schadenersatzforderung. Da das iPad bereits in China verkauft wird, fordert Proview wegen Markenrechtsverletzung einen Schadenersatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan, umgerechnet 1,17 Milliarden Euro. Damit nicht genug. Proview strebt in einer weiteren Klage ein Verkaufsverbot für das Apple iPad in China an. Apple bestätigt den Prozess, ohne weitere Kommentare dazu abzugeben.

David gegen Goliath

Nachdem das Gericht nun überraschend gegen Apple entschieden hat, soll Proview mittlerweile auch auf dem Klagewege Händler in China dazu zwingen wollen, das iPad sofort aus dem Sortiment zu nehmen. Erste Klagen laufen in den Städten Shenzen und Huizhou. Die Financial Times zitiert einen Anwalt von Proview: "Wir starten mit diesen Städten, wenn es uns dort gelingt, den Verkauf des iPad zu stoppen, planen wir, gegen weitere Apple-Händler in China vorzugehen."

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