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Apple iPad: Streit um Namensrechte in China eskaliert

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Apple iPad: Streit um Namensrechte in China eskaliert

09.03.2012, 16:56 Uhr | Andreas Lerg

Apple iPad: Streit um Namensrechte in China eskaliert. Yang Rongshan, Vorstandsvorsitzender von Proview Technology Shenzhen, will das iPad in China verbieten lassen. (Quelle: imago)

Yang Rongshan, Vorstandsvorsitzender von Proview Technology Shenzhen, will das iPad in China verbieten lassen. (Quelle: imago)

Direkt nach der Präsentation des neuen iPad eskaliert der Namensstreit um das iPad zwischen Apple und der chinesischen Firma Proview Technology Shenzhen. In einem Drohbrief setzen die Chinesen Apple die Pistole auf die Brust: Die Firma kündigt an, nicht nur gegen Apple selbst vorzugehen, sondern auch alle zu belangen, die am Vertrieb des iPad beteiligt sind – das könnte für Apple teuer werden.

In dem Drohbrief von Proview Technology Shenzhen fährt das Unternehmen schwere Geschütze auf. So will das Unternehmen nicht nur gegen Apple selbst juristische Maßnahmen ergreifen. Alle Firmen, die in den Vertrieb des iPad in China involviert sind, vom Händler bis zu Fuhrunternehmern und Lageristen, müssen gemäß dem Schreiben "ohne Vorankündigung" mit Klagen rechnen, sollte der Verkauf des iPad in der Volksrepublik China nicht sofort eingestellt werden. Für Apple könnte das teuer werden, das Unternehmen müsste mit Regress-Ansprüchen der betroffenen Firmen rechnen.

Zunächst Etappensieg für Apple

Im Februar konnte Apple in dem Namensstreit um das iPad einen Etappensieg erringen, als ein Gericht die einstweilige Verfügung ablehnte, mit der Proview Technology Shenzhen den Verkauf des Tablet PC in China unterbinden wollte. Das iPad wird aktuell bereits in China verkauft. Apple erklärt, dass die Namensrechte bereits 2009 vom in Hongkong registrierten Mutterkonzern Proview International erworben wurden. Die chinesische Tochterfirma aber behauptet, dieser Vertrag habe keine Gültigkeit in China, da die Marke iPad in China nicht auf die Firma Proview International, sondern direkt auf Proview Technology Shenzhen registriert sei. Daher habe das Hongkonger Unternehmen die Namensrechte für China gar nicht wirksam an Apple verkaufen können.

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Das neue Apple iPad im Überblick

Gläubiger-Banken mischen sich ein

Proview Technology Shenzhen produziert LED-Technik, ist aber hoch verschuldet und wirtschaftlich marode. Es geht also vor allem darum, Geld von Apple zu kassieren. Aktuell beginnen die Gläubiger-Banken Bank of China und China Developement Bank, sich in den Streit einzumischen. Da Proview Technology Shenzhen bei ihnen hoch verschuldet ist, haben ich die Banken einfach Hand selbst zum Inhaber der iPad-Namensrechte erklärt und erheben entsprechende Ansprüche an Apple. Die Banken sind eng mit der chinesischen Regierung verbunden, sodass der Rechtsstreit zum Politikum werden könnte.

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