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Galaxy Tab 10.1N: Apple will Samsung den Vertrieb des Tablet-PC verbieten

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Apple will Samsung den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 N verbieten

05.06.2012, 17:18 Uhr | Andreas Lerg, dpa, dpa

Galaxy Tab 10.1N: Apple will Samsung den Vertrieb des Tablet-PC verbieten. Vor Gericht liegen Apple iPad und Samsung Galaxy Tab 10.1N als Beweisstücke vor. (Quelle: dpa)

Vor Gericht liegen Apple iPad und Samsung Galaxy Tab 10.1N als Beweisstücke vor. (Quelle: dpa)

Apple will Samsung den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 N in Deutschland verhindern. Apple argumentierte am Dienstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, dass auch das Nachfolgegerät Galaxy Tab 10.1N das Design von Apples iPad 2 kopiere. Die Entscheidung kündigte das Gericht für den 10. Juli an.

Der Computerkonzern Apple will nach dem im Jahr 2011 erfolgreich durchgesetzten Verkaufsstopp für den iPad-Rivalen Samsung Galaxy Tab 10.1 auch ein Vertriebsverbot für dessen Nachfolgegerät Galaxy Tab 10.1 N vor Gericht erzwingen. In der Klage vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf machte das kalifornische Unternehmen am Dienstag geltend, dass auch das überarbeitete Design des Samsung Galaxy Tab 10.1 N ebenfalls das Geschmacksmusterrecht von Apple verletzt würden. Es stelle eine unerlaubte Nachahmung des iPad dar.

Samsung hatte Design des Galaxy Tab 10.1 überarbeitet

Das Landgericht Düsseldorf hatte den Vertrieb des Vorläufergeräts Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt, da dieses dem Apple iPad zu ähnlich ist. Samsung hatte daraufhin das Design des Geräts verändert und die Version Galaxy Tab 10.1 N in den Handel gebracht. Auch dagegen ging Apple im Februar erneut vor. Doch das Düsseldorfer Landgericht hatte in einem Eilverfahren in erster Instanz entschieden, dass es nach den Design-Änderungen keinen Grund mehr für ein Verkaufsverbot gebe. Apple wollte diese Entscheidung jedoch nicht hinnehmen und ging in Berufung, die am Dienstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt wurde. Im gleichen Verfahren wird auch über ein europaweites Verkaufsverbot des Galaxy Tab 7.7 verhandelt. Am 10 Juli soll die richterliche Entscheidung verkündet werden.

In den USA verliert Apple erneut

Unterdessen hat Apple in den USA in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab erneut einen Dämpfer bekommen. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte zum zweiten Mal Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Wenn es dort eine Entscheidung gebe, könne Apple einen neuen Anlauf versuchen. In den USA darf damit das Samsung Galaxy Tab 10.1 weiter vertrieben werden.

Weltweiter Streit um Geschmacksmuster und Patente

In dem Düsseldorfer Verfahren geht es nur um das Aussehen des Samsung-Tablet-Computers, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-PC in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Verfahren ist Teil eines weltweiten Rechtsstreits der beiden Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vorwerfen. In Deutschland gibt es auch weitere Verfahren in Mannheim, bei denen Samsung unter anderem den Vertrieb des iPhones stoppen lassen will. Außerdem bekriegen sich die Unternehmen unter anderem in den USA, Australien, Frankreich und Italien.

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