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Samsung Galaxy Tab 10.1. Gericht verbietet den Verkauf

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Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA

27.06.2012, 14:01 Uhr | Andreas Lerg

Samsung Galaxy Tab 10.1. Gericht verbietet den Verkauf. In den USA darf Samsung das Galaxy 10.1 nicht mehr verkaufen. (Quelle: dpa)

In den USA darf Samsung das Galaxy 10.1 nicht mehr verkaufen. (Quelle: dpa)

In den USA darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 ab sofort nicht mehr verkaufen. Mit dieser richterlichen Entscheidung erringt Apple im Krieg gegen die Koreaner einen Etappensieg. Richterin Lucy Koh bestätigte, dass Samsung mit seinem Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 das Design von Apples iPad kopiert habe.

Ein Gericht in San Jose im Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag per einstweiliger Verfügung in den USA den Verkauf des Samsung Tablet-PC Galaxy Tab 10.1. Das berichtete das Wall Street Journal. Apple hatte die einstweilige Verfügung beantragt, weil Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 das Design des iPad imitiere. Laut Richterin Lucy Koh habe das Unternehmen überzeugend argumentiert, dass Samsung bei der Gestaltung seines Tablets Designschutzrechte von Apple verletzt habe. Die aktuelle Entscheidung ist vorläufig, denn in eigentlichen Verfahren wird jetzt die Patentverletzung im Detail geprüft und vor Gericht verhandelt.

Apple hat den größeren Schaden

Richterin Koh erklärte in der Urteilsbegründung: "Sicherlich hat Samsung das Recht, Konkurrenzprodukte anzubieten. Aber das Unternehmen hat kein Recht, mit unfairen Mitteln anzutreten, indem der Markt mit Produkten geflutet wird, die Rechte verletzen." Samsung entstünden dadurch, dass das Produkt bis zur endgültigen Entscheidung vom Markt genommen werden muss, zwar einen Schaden. Aber der Schaden für Apple wäre größer, wenn diese einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 nicht erfolgt wäre. Apple habe in dem Verfahren sehr gute Argumente zur Durchsetzung seiner Ansprüche präsentiert. Apple kommentierte die jüngste Entscheidung mit bekannten Argumenten: "Es ist kein Zufall, das Samsungs neueste Produkte dem iPad aber auch dem iPhone sehr ähnlich sehen und nicht nur das Aussehen und Design imitieren, sondern auch die Benutzerführung und die Verpackung"

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Patentkrieg tobt an vielen Fronten

Apple liefert sich mit Samsung und anderen Unternehmen wie Motorola weltweit vor verschiedenen Gerichten einen erbitterten Patentkrieg. Die Firmen werfen sich gegenseitig die Verletzung von Patenten und anderen Schutzrechten vor. Ziel dieser zahlreichen Verfahren ist es, dem jeweils anderen Unternehmen den Verkauf seiner Produkte zu erschweren. Eines dieser Verfahren, das Apple gegen Motorola führt, wurde aber unlängst vom zuständigen Richter abgelehnt und damit beendet. In Deutschland konnte Apple gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 vor Gericht erfolgreich ein Vertriebsverbot durchsetzen. Samsung verkauft hierzulande seit dem das modifizierte Galaxy Tab 10.1 N, das Apple auch wieder verbieten lassen will. Ob dieses modifizierte Gerät auch für die USA eine Lösung wäre, ist bisher nicht bekannt.

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