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Samsung Galaxy Tab ist keine iPad-Kopie - neues Urteil

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Urteil: Galaxy-Tab keine iPad-Kopie

10.07.2012, 17:50 Uhr | Christian Fenselau

Samsung Galaxy Tab ist keine iPad-Kopie - neues Urteil. Samsung Galaxy Tab und Apple iPad (Quelle: Hersteller)

Samsung Galaxy Tab und Apple iPad (Quelle: Hersteller)

Samsung hat mit seinem Galaxy Tab keine Design-Patente des Apple iPad verletzt. Das hat der High Court of England and Wales entschieden. Demnach fehle dem iPad-Design die für ein Patent notwendige Originalität, da schon vorherige Geräte ähnlich aussahen. Das Galaxy Tab sei zwar dünner als das iPad, aber nicht "so cool".

Das Urteil betrifft die erste Ausführung der Galaxy-Tab-Modellreihe in den drei verschiedenen Größen 10,1, 8,9 und 7,7 Zoll. Das oberste Zivilgericht von England und Wales sah sich die Flachrechner genau an und verglich sie miteinander. Das Samsung-Tablet sei auffallend flacher, die Rückseite habe allerdings nicht die Schlichtheit des iPad, so das Fazit. Der Gesamteindruck beider Tablets sei unterschiedlich. Den Samsung-Vertretern dürfte allerdings eine richterliche Feststellung in Bezug auf ihre Tablets weniger gefreut haben: "Sie sind nicht so cool", so der Richter in seiner abschließenden Urteilsbegründung.

iPad und Galaxy Tab sind nicht verwechselbar

Apple hat dem Gericht insgesamt sieben Argumente für sein Design-Patent (Geschmacksmuster) genannt. Dazu gehören beispielsweise die rechteckige, symmetrische Form mit abgerundeten Ecken oder die flache, schlichte Oberfläche. Beim Vergleich der beiden Tablets miteinander kam das Gericht jedoch zu einem anderen Urteil als Apple. Die Geräte seien keineswegs verwechselbar. Das betrifft am stärksten die beiden größeren Tablet-Varianten Samsungs in 8,9 und 10,1 Zoll. Das Samsung Galaxy Tab 7.7 komme dem iPad insgesamt am nächsten, so die Richter – es ist zwar deutlich kleiner, hat jedoch ebenfalls eine auffallend schlichte Rückseite aus Metall. Im Verhältnis zur Gesamtgröße ist es dicker und dem iPad auch deshalb ähnlicher. Das Urteil macht jedoch beim Galaxy Tab 7.7 keine Ausnahme.

iPad-Design nicht neu

Auch bei der Anerkennung des Geschmacksmusters kam das Gericht zu einem anderen Urteil als die Apple-Anwälte. Dem iPad fehle es an Originalität, um ein Patent zu begründen. Es habe bereits zuvor eine Vielzahl von Geräten gegeben, die eine Ähnlichkeit zum iPad aufwiesen und das Design damit vorwegnahmen, etwa Monitore, Grafik-Tablets und auch Notebooks. So hatte zum Beispiel das Notebook Compaq TC1000 aus dem Jahr 2003 einen abnehmbares Display mit breitem Rahmen und abgerundeten Ecken, das dem iPad in vielen Punkten ähnelt.

Samsung Galaxy Tab 10.1N: Neuauflage mit abgeändertem Aussehen

Um den Streitigkeiten aus dem Weg zu gehen, hatte Samsung später das Aussehen des Galaxy Tab leicht modifiziert und mit dem Zusatz "N" auf den Markt gebracht. Das war nach einem Verkaufsstopp in Deutschland notwendig und bezog sich auf die erste Generation der Galaxy-Modellreihe. Mit dem Galaxy Tab N hat Samsung den Gehäuserahmen leicht vergrößert, was die Unterscheidbarkeit vom iPad erhöhen soll. In Deutschland und einigen anderen Ländern, in denen Apple ebenfalls geklagt hatte, wird nur die modifizierte Variante verkauft. Ein Urteil steht hier allerdings noch aus. Es ist ungewiss, ob die deutschen Richter sich den Ansichten ihrer britischen Kollegen anschließen.

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