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Galaxy Tab 10.1 N: Apple scheitert mit Plagiatsklage

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Kein Sieger im Streit um Galaxy Tab zwischen Apple und Samsung

24.07.2012, 16:13 Uhr | t-online.de / dpa, t-online.de, dpa

Galaxy Tab 10.1 N: Apple scheitert mit Plagiatsklage. Samsung Galaxy Tab und Apple iPad (Quelle: Hersteller)

Samsung Galaxy Tab und Apple iPad (Quelle: Hersteller)

Bitterer Sieg für Apple: Zwar konnte der Konzern vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf erreichen, dass das Verkaufsverbot für das kleinere Galaxy Tab 7.7 auf ganz Europa ausgedehnt wird – scheiterte jedoch mit dem beantragten Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1N. Nach dem Urteilspruch des Oberlandesgerichtes Düsseldorf im Patentstreit zwischen Apple und Samsung gibt es damit weder einen klaren Gewinner noch einen echten Verlierer.

Das Urteil der Düsseldorfer Richter kann also keinen der beiden im Streit liegenden Konzerne zufrieden stellen. Den eigentlichen Konkurrenten seines iPad, das Samsung Galaxy Tab 10.1N, konnte Apple nicht vom Markt verbannen. Zwar war es Apple zunächst gelungen, den Verkauf einer ersten Version des Galaxy Tab 10.1 verbieten zu lassen. Das Düsseldorfer Gericht entschied jedoch, dass das nach dem vorherigen Urteil abgewandelte Modell 10.1N ausreichend weit vom Apple-Design entfernt sei (Az.: I-20 U 35/12). Damit bestätigte das Oberlandesgericht eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf. Konkret sei durch die markante Firmenbezeichnung, den breiteren Rand und die Lautsprecherschlitze "die Grenze gewahrt", sagte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke. Samsung darf damit ab sofort das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland vertreiben.

Europaweites Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7

Beim Samsung Galaxy Tab 7.7 entschied das Düsseldorfer Oberlandesgericht (Az.: I-20 W 141/11) hingegen zu Gunsten von Apple und dehnte das Verkaufsverbot für das Mini-Tablet auf alle Länder der Europäischen Union aus. Nach Auffassung des Gerichtes weise dieses Gerät eine zu große Nähe zu dem geschützten Designmuster des Apple iPad auf. Für deutsche Verbraucher bleibt die Entscheidung ohne große Folgen. Hierzulande hatte Samsung das Gerät nach dem Verbot des "großen Bruders" Galaxy Tab 10.1 gar nicht erst auf den Markt gebracht. Beide Eilentscheidungen sind rechtskräftig, können aber mit Hauptsacheverfahren angegriffen werden.

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Weltweite Prozess-Serie

Der Streit zwischen Apple und Samsung beschäftigt die Gerichte bereits seit 2011. Nachdem Apple zunächst den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erfolgreich verbieten lassen konnte, brachte Samsung einfach das im Design leicht abgewandelte Modell Galaxy Tab 10.1N auf den Markt. Auch dagegen reichte Apple Klage ein, scheiterte aber in dieser Sache nach einer Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar jetzt auch in der zweiten Instanz. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung. Apple sieht in den Samsung-Geräten "unlautere Rufausbeutung". In Großbritannien hat Apple unlängst ebenfalls eine herbe Niederlage einstecken müssen. In den USA erreichte Apple indes einen Etappensieg gegen Samsung, dort wurde ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bestätigt.

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