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Apple will Samsung mit Milliarden-Forderung in die Knie zwingen

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Apple fordert Milliarden-Entschädigung

24.07.2012, 16:36 Uhr | dpa, dpa

Apple will Samsung mit Milliarden-Forderung in die Knie zwingen. Samsung Galaxy Tab und Apple iPad (Quelle: Hersteller)

Samsung Galaxy Tab und Apple iPad (Quelle: Hersteller)

Apple fordert von Samsung Schadenersatz in Höhe von 2,5 Milliarden Dollar (etwa 2,1 Milliarden Euro). Im Geschmacksmusterstreit, bei dem Apple Samsung vorwirft beim Design des Galaxy Tab Ideen geklaut zu haben, sei diese Summe noch eine "konservative" Berechnung, erklärten Apples Anwälte. Der Prozess soll am kommenden Montag beginnen.

In der Summe enthalten sind 500 Millionen Dollar, die der iPad-Hersteller Apple als entgangene Gewinne durch angebliche Nachahmer-Produkte von Samsung betrachtet. Erstmals wurde mit dem Gerichtsdokument auch bekannt, wie viel Apple für die rechtmäßige Nutzung seines intellektuellen Eigentums haben will: 24 Dollar pro Gerät für alle Patent- und Design-Rechte. Sucht man sich einzelne Patente heraus, könnte es noch teurer werden. So will Apple 2,02 Dollar pro Gerät haben, wenn es eine Funktion beherrscht, bei der ein Bildschirm-Inhalt automatisch zurückspringt, wenn er per Fingerzeig zu weit gezogen wurde (Gummiband-Effekt). Nach Apples Klagen fehlt diese Funktionalität derzeit in Samsung-Geräten.

Samsung wirft Apple Patentklau vor

Samsung bezichtigt Apple im Gegenzug, unrechtmäßig Technologie-Patente der Südkoreaner einzusetzen. Auch Apples Schadenersatzforderungen hält Samsung für übertrieben und falsch: Der US-Rivale wolle die gesamten Einnahmen mit den angeprangerten Geräten haben.

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Der Prozess in Kalifornien bildet den vorläufigen Höhepunkt eines seit mehr als einem Jahr andauernden weltweiten Streits der beiden Unternehmen. Sie werfen sich gegenseitig Verletzungen von Patenten und Designrechten vor. Einige Richter sind die Patentstreitigkeiten und gegenseitigen Vorwürfe zwischen den Tablet-Herstellern inzwischen leid – ein US-Bezirksrichter bezeichnete die gegenseitigen Vorwürfe sogar als "albern" und "lächerlich".

Sieg und Niederlage in Düsseldorf

In einem aktuellen Urteil in Deutschland stoppte das Oberlandesgericht Düsseldorf europaweit das kleine Tablet Samsung Galaxy Tab 7.7. Gleichzeitig verweigerte das Gericht jedoch Apple ein bundesweites Verkaufsverbot für den großen Bruder Galaxy Tab 10.1N. Samsung hatte diese Galaxy-Variante mit einem modifizierten Design eigens mit Blick auf die gerichtliche Auseinandersetzung auf den Markt gebracht.

Die Milliardenforderung wurde in den Gerichtsunterlagen vom deutschen Patentexperten Florian Müller entdeckt. Sollte Apple Recht bekommen, könne die Summe noch weiter steigen, betonte er.

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