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Apple vs. Samsung: Entscheidungsschlacht startet vor US-Gericht

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Patentkrieg: Apple und Samsung streiten um 2,5 Milliarden Dollar

30.07.2012, 13:08 Uhr | dpa, dpa

Apple vs. Samsung: Entscheidungsschlacht startet vor US-Gericht. Prozesseröffnung Apple gegen Samsung. (Quelle: dapd)

Apple verklagt Samsung auf 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz. (Quelle: dapd)

Apple und Samsung haben sich in ihrem Patentkrieg bisher nur einzelne Nadelstiche zufügen können. Doch dies wird sich nun ändern, vor einem kalifornischen Gericht startet am Montag die Entscheidungsschlacht zwischen Apple und Samsung. Apple verklagt das koreanische Unternehmen auf 2,5 Milliarden US-Dollar Schadenersatz.

Der monatelange Patentkrieg von Apple und Samsung steuert auf seinen Höhepunkt zu. Im kalifornischen San Jose beginnt am Montag ein großer Prozess, bei dem die gegenseitigen Vorwürfe des Diebstahls von Design-Ideen und Patenten auf den Tisch kommen. Nach Verfahren in fast einem Dutzend Ländern wird der Streit damit wenige Kilometer von Apples Sitz in Cupertino ausgetragen. Apple verlangt von Samsung mehr als zwei Milliarden Euro Schadenersatz.

Geschworenenprozess wird vorbereitet

Es dürfte noch etwas dauern, bis die Parteien zur Sache kommen können, denn es handelt sich um einen Geschworenenprozess. Daher müssen zunächst die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber wartet auf Gericht und Beobachter eine über Monate zusammengetragene Flut von Beweismaterial und Argumenten. Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit beider Parteien bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert.

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Samsung wirft Apple ebenfalls Patentverletzungen vor

Apple hatte das Verfahren mit einer Klage im April 2011 angestoßen. Der US-Konzern ist der Ansicht, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in großem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert hat. Samsung weist diese Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmäßig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk. Außerdem behauptet Samsung nun auch, dass Apple sich von Design-Ideen des Konkurrenten Sony habe inspirieren lassen.

Bisherige Verfahren als Generalprobe

Die bisherigen Patentklagen in mehreren Ländern könnten als Generalprobe für das nun anstehende Verfahren gelten. Beide Seiten konnten ihre Argumente in den diversen Verfahren testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster verbieten zu lassen. Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt. Apple führt außerdem eine Reihe von Patenten auf die Bedienung eines Touchscreen-Bildschirms und die Anzeige von Inhalten ins Feld. In den USA wurde unlängst ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 erlassen.

Google sitzt indirekt auf der Anklagebank

Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Das erscheinen des iPhone Mitte 2007 war der Startschuss für explosives Wachstum auf dem zuvor überschaubaren Markt. Inzwischen ist Apple die Nummer zwei bei Computer-Handys, Android stieg schnell an die Spitze auf. Dafür sorgten das breite Angebot von Geräten verschiedener Hersteller in einer breiten Preisspanne. Apple hingegen verkauft nur wenige verschiedene Modelle im oberen Preissegment - und erzielt mit diesem Geschäftsmodell Rekordgewinne. Das Apple seine Klagen aber nicht gegen Google, sondern gegen die Hersteller der Smartphones richtet, wird von Apple selbst nicht weiter begründet. Ein Grund könnte sein, dass Google Android nicht verkauft, sondern den Herstellern kostenlos zur Verfügung stellt. Daher kann auch nur gegen die Hersteller der Geräte ein Verkaufsverbot oder ein Anspruch auf Schadenersatz durchgesetzt werden.

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