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Prozess: Apple und Samsung bekräftigen Ideenklau-Vorwürfe

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Samsung-Anwalt: "Apple kann keine Rechtecke patentieren"

01.08.2012, 14:54 Uhr | dpa, dpa

Prozess: Apple und Samsung bekräftigen Ideenklau-Vorwürfe. Gerichtszeichnung der Aussage des Apple-Designers Christopher Stringer. (Quelle: Reuters)

Gerichtszeichnung der Aussage des Apple-Designers Christopher Stringer. (Quelle: Reuters)

Der Patentprozess von Apple und Samsung beginnt wie erwartet mit massiven gegenseitigen Vorwürfen. Die Anwälte der beiden Streithähne präsentieren die weltweit erprobten Argumente allerdings erstmals vor Geschworenen.

Apple und Samsung gehen mit harten Bandagen in den möglicherweise entscheidenden Patentprozess in Kalifornien. Der US-Konzern bekräftigte seinen Vorwurf, Samsung habe in großem Stil iPhone und iPad nachgebaut. Die Südkoreaner konterten, Apple habe sich selbst von fremdem Design inspirieren lassen und versuche zudem, kostenlos von Samsung erfundene Technologien zu nutzen. Als erster Zeuge gab ein Apple-Designer seltene Einblicke in den Entwicklungs-Prozess bei der sonst verschwiegenen US-Firma.

Samsung habe bewusst Apple-Design kopiert

Samsung habe die bewusste Entscheidung getroffen, iPhone und iPad im Detail zu kopieren. Das sagte Apple-Anwalt Harold McElhinny laut US-Medienberichten am Dienstag in seiner ersten Erklärung vor den Geschworenen. Als Beleg zeigte er den Geschworenen Fotos von Samsung-Geräten vor und nach der Vorstellung des iPhone. Außerdem präsentierte er eine interne Analyse des südkoreanischen Konzern aus dem Jahr 2007 in der es unter anderem heißt, "die Hardware ist leicht zu kopieren".

iPhone keine Design-Entwicklung von Apple

Samsung-Anwalt Charles Verhoeven konterte, Apple habe das Design des iPhone nicht wirklich erfunden und könne auch "keine Rechtecke patentieren". Die gesamte Branche habe sich in Richtung des Smartphone-Designs mit einem großen Berührungsempfindlichen Bildschirm wie beim iPhone entwickelt, argumentierte er. So wie sich Samsung vom iPhone "inspirieren" ließ, habe sich Apple von Ideen des Wettbewerbers Sony inspirieren lassen. Apple bestreitet eine "Sony-Spur" und hat zur großen Unzufriedenheit von Samsung auch durchgesetzt, dass sie weitgehend aus dem Prozess herausgehalten wird.

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Design am großen Küchentisch

Apple-Designer Christopher Stringer erzählte als erster Zeuge, der Kern des Design-Teams bei Apple sei nur etwa 15 Personen. Neue Ideen würden gemeinsam an einem großen "Küchentisch" entwickelt. Das iPhone zu konstruieren und zu bauen sei eine erhebliche technische Herausforderung gewesen, sagte er. Auch Apple-Gründer Steve Jobs sei nervös gewesen, ob es angesichts des damals ungewöhnlichen Designs von den Nutzern angenommen werde.

Samsung liefert auch Bauteile des iPhone

Obwohl Samsung und Apple sich in diesem Prozess als Konkurrenten gegenüber stehen, stehen beide Unternehmen miteinander in Geschäftsbeziehungen. Samsung beliefert Apple mit verschiedenen Bauteilen für das iPhone. Die Gerichtsverhandlung legt erstmals offen, in welchem Umfang das geschieht: Laut Verhoeven machen Komponenten der Südkoreaner 26 Prozent des Preises der Bauteile eines iPhone aus. Der Apple-Anwalt entgegnete, die Samsung-Patente seien für den Erfolg von Apples Geräten nicht entscheidend.

Lautstarkes Wortgefecht vor Gericht

Die Verhandlung begann mit einem ungewöhnlich lautstarken Wortgefecht, das sich Samsung-Chefanwalt John Quinn den Berichten zufolge mit Richterin Lucy Koh lieferte. Quinn verlangte, dass Bilder einiger Samsung-Geräte aus der Zeit vor dem iPhone doch noch als Beweismittel zugelassen werden. Koh verwies auf die frühere negative Entscheidung und drohte Quinn mit Sanktionen, sollte er weiter über diesen Punkt diskutieren. Samsung erklärte daraufhin öffentlich, damit würden den Geschworenen wichtige Beweise dafür vorenthalten, dass man mit dem Modell F700 das iPhone nicht kopiert habe.

Eine Geschworene gibt auf

Aus den zehn Geschworenen wurden am zweiten Verhandlungstag neun, denn eine Frau bat, von der Aufgabe befreit zu werden. Sie begründete dies damit, dass ihr Arbeitgeber sie in dieser Zeit nicht bezahlen wolle. Das Gericht willigte ein. Jetzt werden sieben Männer und zwei Frauen den Fall entscheiden. Der Prozess dürfte mindestens bis Mitte August dauern.

Es geht um den lukrativen Smartphone-Markt

Das Verfahren in San Jose - nur wenige Kilometer vom Apple-Hauptquartier entfernt - könnte zur entscheidenden Schlacht im weltweiten Patentkrieg der beiden führenden Smartphone-Anbieter werden. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz. Doch der eigentliche Hintergrund des Patentkriegs ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Es geht um die Vorherrschaft in einem schnell wachsenden Milliarden-Markt. Apple hält sich zugute, mit dem iPhone den Trend für moderne Smartphones gesetzt zu haben und argumentiert, man würde mehr Geräte verkaufen, wenn sie nicht von der Konkurrenz kopiert würden. Deshalb gilt das mobile Betriebssystem Android von Google als das eigentliche Ziel der Apple-Klagen gegen Gerätehersteller wie Samsung, Motorola oder HTC. Im Prozess trat die enge Verbindung von Samsung und Android deutlich zutage: Dem Samsung-Anwalt zufolge arbeiten 90 Mitarbeiter in San Jose mit Google an der Entwicklung des Betriebssystems.

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