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Apple belastet Samsung mit internen Dokumenten

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Apple belastet Samsung mit internen Dokumenten

09.08.2012, 09:24 Uhr | dpa, dpa

Apple belastet Samsung mit internen Dokumenten. Gerichtszeichnung der Aussage des Apple-Designers Christopher Stringer. (Quelle: Reuters)

Gerichtszeichnung der Aussage des Apple-Designers Christopher Stringer. (Quelle: Reuters)

Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hat Apple als Beweisstück eine interne Analyse von Samsung eingebracht, die das koreanische Unternehmen belasten könnten. In dem Dokument sollen sich Belege dafür finden, dass Samsung Konzepte des iPhones für seine Galaxy-Software übernommen habe.

Apple und Samsung fechten vor einem Gericht im kalifornischen San José derzeit den möglicherweise entscheidenden Patentprozess aus. Am Dienstag wurde ein Dokument in die Prozessunterlagen aufgenommen, das Samsungs Position deutlich schwächen könnte. In dem Papier von März 2010 wird auf rund 130 Seiten ausführlich die Bedienung des iPhone und des Samsung-Smartphones Galaxy S verglichen. Dabei kommen nicht nur zahlreiche Schwächen in der Galaxy-Software an Licht – es folgt auch die ausdrückliche Empfehlung, wie man eigene Produkte mit Lösungsansätzen aus dem iPhone verbessern kann.

Der rauchende Colt

Apple wirft Samsung in mehreren weltweit geführten Patentprozessen vor, in großem Stil iPhone und iPad nachgebaut und dabei Design und Funktionen der Apple-Geräte kopiert zu haben. Das am Dienstag in die Prozessunterlagen aufgenommene Dokument könnte in den Augen der neun Geschworenen den "rauchenden Colt" liefern – einen ausschlaggebenden Beweis für ihre Entscheidung.

Dokument legt viele Details offen

Das Dokument ist eine ausführliche Vergleichsanalyse und behandelt selbst kleine Details wie die Anzeige der Zahl noch offener Seiten im Web-Browser oder die Möglichkeit, ein Wort per Antippen zu kopieren. Das seien Funktionen, die vom iPhone übernommen werden sollten, lautet das Fazit der Samsung-Mitarbeiter im Dokument. Offen werden im direkten Vergleich der Samsung-Experten auch zahlreiche Mängel in der Bedienung des eigenen Galaxy S angeprangert. So bemängeln die Autoren, dass die virtuelle Tastatur den Inhalt einer E-Mail verdeckt. Kritisiert wird auch, dass man ein und das selbe Programm mehrfach auf die Bildschirm-Oberfläche rüber ziehen kann, oder dass das Blättern in E-Mails zu umständlich sei.

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Zweiter Beweis zu Gunsten von Apple

Das Dokuments ist schon der zweite Dämpfer für Samsung innerhalb von zwei Tagen. Am Montag wurde eine E-Mail mit scharfen Äußerungen von Samsungs Mobil-Chef JK Shin als Beweismittel angenommen. Der Manager erklärt dort unter anderem, das iPhone habe bei Samsung eine "Design-Krise" offenbart. Er bekomme oft den Vorschlag zu hören, "etwas wie das iPhone" zu bauen. Der Unterschied bei der Bedienung des iPhone und des Samsung-Modells Omnia sei wie "zwischen Himmel und Erde". Samsungs Chefstratege Justin Denison versuchte am Dienstag im Gericht, die Wucht dieser Äußerungen herunterzuspielen. Es sei bewusst überspitzte Rhetorik gewesen, um die Mitarbeiter aufzurütteln, sagte er laut US-Medienberichten.

Samsung will Apples Innovationen widerlegen

Die beiden Dokumente müssen den Prozess nicht zwingend beeinflussen. Denn in dem Verfahren geht es konkret um andere patentierte Funktionen und Design-Muster. Etwa um die Grundform des iPhone und ein von Apple geschütztes Tablet-Designmuster. Apple muss unter anderem eine Verwechslungsgefahr nachweisen. Samsung versucht die Geschworenen hingegen davon zu überzeugen, dass die Innovationen gar nicht von Apple stammten und der US-Konkurrent sich bei den Patenten der Südkoreaner für Mobilfunk-Technologien bediene. Trotz dieser konkreten Sachverhalte könnten die beiden Samsung-Papiere die Geschworenen jedoch in dem generellen Eindruck bestärken, dass der südkoreanische Konzern von Apple kopiert habe.

Es geht um den lukrativen Smartphone-Markt

Das Verfahren in San José – nur wenige Kilometer vom Apple-Hauptquartier entfernt – könnte zur entscheidenden Schlacht im weltweiten Patentkrieg der beiden führenden Smartphone-Anbieter werden. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz. Doch der eigentliche Hintergrund des Patentkriegs ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Es geht um die Vorherrschaft in einem schnell wachsenden Milliarden-Markt. Apple hält sich zugute, mit dem iPhone den Trend für moderne Smartphones gesetzt zu haben und argumentiert, man würde mehr Geräte verkaufen, wenn sie nicht von der Konkurrenz kopiert würden. Deshalb gilt das mobile Betriebssystem Android von Google als das eigentliche Ziel der Apple-Klagen gegen Gerätehersteller wie Samsung, Motorola oder HTC. Im Prozess trat die enge Verbindung von Samsung und Android deutlich zutage: Dem Samsung-Anwalt zufolge arbeiten 90 Mitarbeiter in San Jose mit Google an der Entwicklung des Betriebssystems.

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