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Patentstreit: Apple muss nachbessern

02.11.2012, 10:05 Uhr | t-online.de, dpa

Apple muss nach Patentklage nachbessern. Design-Streit: Tablet-PC von Apple (r) und Samsung.  (Quelle: dpa)

Design-Streit: Tablet-PC von Apple (r) und Samsung. (Quelle: dpa)

Apple muss im verlorenen iPad-Streit in Großbritannien nachbessern. Das Gericht monierte die öffentliche Entschuldigung bei Samsung, die den Konkurrenten schlecht aussehen ließ. Apple müsse die Notiz nun innerhalb von 48 Stunden ändern.

Der US-Konzern hatte vergangene Woche auf seiner britischen Internetseite wie vom Gericht angeordnet die Feststellung veröffentlicht, dass die Südkoreaner mit ihren Tablet-PC der Serie Galaxy Tab das von Apple geschützte Design-Muster für das iPad nicht verletzt haben. Zugleich zitiert Apple dort aber selektiv aus dem Urteil, in dem es über die Samsung-Geräte unter anderem heißt: "Sie verfügten nicht über die extreme Einfachheit des Apple-Designs. Sie sind nicht so cool."

Gericht verweist auf laufende Verfahren im Patent-Streit

Zudem verwies Apple auch auf Gerichtsentscheidungen in Deutschland und den USA, bei denen eine Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung festgestellt worden sei. Das war aber eine etwas vereinfachte Darstellung: In Deutschland laufen noch Verfahren, und in Kalifornien sahen die Geschworenen gerade das Tablet-Designmuster nicht verletzt.

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