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iPhone 6 oder iPad mit runden Ecken? Apple erhält neues Patent

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Apples Patent auf runde Ecken

09.11.2012, 12:45 Uhr | Yaw Awuku

iPhone 6 oder iPad mit runden Ecken? Apple erhält neues Patent. Apple iPad (Quelle: t-online.de/Apple)

Wird Apple das Patent auf runde Ecken wirklich nutzen können? (Quelle: Apple/t-online.de)

Apple hat es geschafft: Das US-Markenamt erteilte dem Hersteller von iPad und iPhone das Patent auf ein tragbares Display-Gerät in rechteckiger Form und mit runden Ecken. Damit dürfte sich Apple besonders in den andauernden Streitigkeiten mit seinem Erzrivalen Samsung bestätigt fühlen. Experten zweifeln jedoch an der Schlagkraft des Patents.

Bereits im Dezember 2010 reichte Apple beim US-Markenamt ein Patentantrag ein, der im Wesentlichen aus einer Zeichnung des ersten iPads bestand. Einzig relevant für den Antrag war der an den Ecken abgerundete Rahmen, der sich um das Display des Tablet-PC zog. Am Dienstag erteilte das Markenamt Apple nun das Design-Patent mit der Nummer D670,286. Damit bestätigt das US-Markenamt, dass Apple ein Vorrecht auf mobile Geräte mit runden Ecken hat.

Nutzloses Patent auf runde Ecken?

Es ist jedoch zweifelhaft, ob sich Apple durch das neue Patent Vorteile verschafft, wie das amerikanische Magazin Wired berichtet. "Es gibt niemanden mehr, der versucht einen iPad-Klon zu verkaufen", sagte die amerikanische Rechtsprofessorin Lea Shaver Wired. Ihrer Meinung nach könne Apple mit dem Design-Patent nur gegen Konkurrenz-Produkte ins Feldzielen, die sämtliche geschützten Designmerkmale, wie zum Beispiel den "Home Button", des iPad oder iPhone gleichzeitig verletzen.

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Apple-Patent auf wackligen Beinen

Die Technik-Magazine Ars Technica und The Verge sind jedoch anderer Meinung als Lea Shaver. Das Design-Patent D670,286 beziehe sich eindeutig nur auf die runden Ecken eines Display-Gerätes. Die Schlagkraft des Patents sei dennoch sehr fragwürdig, da es sehr allgemein gehalten sei. Vor Gericht sei es umso einfacher, das Patent nachträglich für ungültig zu erklären, meint The Verge.

Samsung gegen Apple

In den langwierigen Patenstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung waren die abgerundeten Ecken an den Tablet-PC und Smartphones beider Hersteller immer wieder Stein des Anstoßes. Apple zog sowohl in den USA, Australien als auch verschiedenen europäischen Ländern vor Gericht, weil Samsungs Geräte – ebenfalls rechteckig und abgerundet – angeblich von Apple geschützte Geschmacksmuster und Designpatente verletzten. Einige der zuständigen Richter teilten Apples Überzeugung, andere wie zum Beispiel in Düsseldorf sahen jedoch keine Verwechslungsgefahr.

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