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Streit zwischen Apple und Samsung - Behörde zweifelt an Zoom-Patent

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Apples Sieg gegen Samsung bröckelt

20.12.2012, 17:12 Uhr | t-online.de

Streit zwischen Apple und Samsung - Behörde zweifelt an Zoom-Patent. Apple könnte sein Patent für das "Zoom-Zwicken" verlieren. (Quelle: imago / Jochem Tack)

Apple könnte sein Patent für das "Zoom-Zwicken" verlieren. (Quelle: imago / Jochem Tack)

Apple droht im gewonnen geglaubten Streit mit Samsung eine bittere Schlappe. Zoomen mit zwei Fingern betrachtet Apple als eines seiner Markenzeichen und war ein zentraler Streitpunkt vor Gericht. Nun aber droht das Patent zu kippen – für Apple stehen damit hunderte Millionen Dollar auf dem Spiel.

Das US Patent and Trademark Office (USPTO) hat das von Apple gehaltene Patent mit der Nummer 7.844.915 vorerst ausgesetzt und alle 21 darin genannten Ansprüche zurückgewiesen. Das Patent beschreibt die Fingergeste, mit der Bildschirminhalte auf dem iPhone und iPad gezoomt werden können.

Die sogenannte Pinch-to-Zoom-Geste ist eine wichtige Bedienfunktion in Apples mobilem Betriebssystem und wird ähnlich auch in Android oder Windows Phone verwendet.

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Fingergeste nicht originell genug

Das USPTO hat das Patent vorerst ausgesetzt, da die beschriebenen Techniken und Methoden bereits durch andere Schutzrechte abgedeckt seien, wie das US-Technikmagazin ZDNet berichtet. Doch die USPTO führt noch ein weiteres Argument gegen die Patentansprüche an. Die besagte Geste sei nicht originell genug, um überhaupt schutzwürdig zu sein. Die Entscheidung ist vorläufig, Apple hat Gelegenheit zur Stellungnahme und Verteidigung seiner angemeldeten Patentansprüche.

Mehrere Apple-Patente in Frage gestellt

Bereits Anfang Dezember hatte das USPTO ein ähnliches Apple-Patent (7.479.949) ausgesetzt. Dieses Patent beschreibt Methoden zur Erkennung von Fingergesten auf Multitouch-Geräten. Und schon im Oktober geschah das gleiche mit dem "Gummiband-Patent".

Dieses beschreibt eine Technik, die dafür sorgt, dass dargestellte Inhalte auf Smartphones und Tablets zurückspringen, wenn der Nutzer sie mit dem Finger über den Bildschirmrand hinaus zieht. Die Annullierung der Patente ist noch nicht endgültig, auch hier hat Apple Widerspruch eingelegt.

Samsung besteht auf Neuverhandlung

Samsung hat in einem bei Gericht eingereichten Schriftsatz auf die vorläufige Aussetzung der Patente hingewiesen und damit für eine Neuverhandlung des Patentstreits mit Apple argumentiert. Doch diesem Antrag erteilte die zuständige Bezirksrichterin Lucy Koh bereits am Montag eine Absage. Richterin Koh lehnte zudem auch Apples Antrag auf ein USA-weites Verkaufsverbot von zahlreichen Smartphones und Tablet-PC von Samsung ab.

Samsung kann nun noch hoffen, dass bei einer endgültigen Ablehnung der Patente durch das USPTO die vom Gericht verhängte Schadenersatzsumme von 1,05 Milliarden Dollar (rund 795 Millionen Euro) deutlich reduziert wird. Apple hatte im September sogar eine Erhöhung dieser Summe beantragt.

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