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iPad mini macht Apple Ärger: Patentamt genehmigt Kleines unter Auflagen

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"Mini" macht Apple Ärger

10.04.2013, 07:27 Uhr | Andreas Lerg

iPad mini macht Apple Ärger: Patentamt genehmigt Kleines unter Auflagen. Phil Schiller präsentiert das iPad mini. (Quelle: Reuters)

Phil Schiller präsentiert das iPad mini. (Quelle: Reuters)

Freie Bahn für ein Surface Mini oder ein Galaxy Tab Mini: Apple hat den großen Streit um das kleine Wörtchen "Mini" nun doch verloren. Zwar nimmt den Markennamen "iPad mini" Apple niemand mehr weg, doch darum ging es dem iPad-Hersteller im Grunde auch nicht.

Apple darf zukünftig anderen Firmen nicht mehr untersagen, ihre Produkte ebenfalls mit dem Namenszusatz "Mini" zu versehen. Weiterhin stellte das US-Patentamt klar, dass Apple seinen aktuellen Markenrechtsantrag dahingehend ergänzen muss, dass Apple Schutzrechte für den Begriff "Mini" ausschließlich in Verbindung mit dem Begriff "iPad" beansprucht. Apple wollte erreichen, dass der Zusatz "Mini" bei technischen Geräten grundsätzlich nur von ihnen verwendet werden darf.

Antrag auf "iPad mini" ursprünglich abgelehnt

Ursprünglich hatte das US Patent and Trademark Office Apples Antrag auf Markenrechte mit der Begründung abgelehnt, dass die beantragte Marke lediglich eine "Funktion oder Eigenschaft" beschreibe. So würde das dem "Pad" vorangestellte "i" lediglich darauf hinweisen, dass das Gerät Internet-tauglich sei. Der Begriff "mini" sei nur als Hinweis auf den Formfaktor zu werten. Nach einer erneuten Prüfung des Antrages durch den zuständigen Patentanwalt zog das Amt seine Einwände zurück. Nun ist aber zumindest der Markenname "iPad mini" insgesamt geschützt.

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