Sie sind hier: Home > Leben > Familie > Erziehung >

Bundesverfassungsgericht: Getrennt lebende Eltern bei Haftung gleich behandeln

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Bundesverfassungsgericht  

Getrennte Eltern sind bei der Haftung gleich zu behandeln

16.11.2010, 10:18 Uhr | dpa

Bundesverfassungsgericht: Getrennt lebende Eltern bei Haftung gleich behandeln. Wenn Kindern etwas zustößt, stellt sich die Frage, wer haftet. (Bild: imago)

Wenn Kindern etwas zustößt, stellt sich die Frage, wer haftet. (Bild: imago) (Quelle: imago)

Mutter und Vater sind, auch wenn sie getrennt leben, bei der Haftung für ihre Kinder grundsätzlich gleich zu behandeln. Voraussetzung ist jedoch, dass sie tatsächlich Verantwortung für ihr Kind übernehmen und häufigen Umgang mit ihm haben. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in der letzten Woche klargestellt.

Haftungsprivileg gilt für beide Elternteile

Hintergrund ist eine Regelung im Sozialgesetzbuch: Demnach gilt für Eltern ein sogenanntes Haftungsprivileg. Wenn ihr Kind durch ihr Versäumnis verletzt wird, müssen sie nicht dafür haften - solange sie nicht grob fahrlässig gehandelt haben. Das höchste Gericht musste nun klären, ob diese Regelung auch für den Elternteil gilt, bei dem das Kind nicht lebt. Grundsätzlich bejahte Karlsruhe dies.

In der vorliegenden Sache sei allerdings zu klären, ob Fahrlässigkeit vorliegt, urteilten die Richter und verwiesen sie an das zuständige Landgericht zurück. Im konkreten Fall war der einige Minuten unbeaufsichtigte Sohn während des Aufenthaltes bei seinem Vater in eine Regentonne gefallen. Seitdem ist das Kind schwerstbehindert. Der Sozialversicherungsträger hatte den Mann verklagt, weil er grob fahrlässig gehandelt habe und deshalb zur Pflege seines Kindes beitragen müsse.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.

Kommentare

(0)
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
Verkehrschaos in Vietnam 
Dieser Rollerfahrer muss irre sein

Dieser vietnamesische Rollerfahrer rast mit seinem Zweirad rücksichtslos durch die Straßen von Hanoi. Video



Anzeige
shopping-portal