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Hartz IV: Zuschuss für Schulkosten nicht geschenkt

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Hartz IV: Zuschuss für Schulkosten nicht geschenkt

11.05.2011, 09:02 Uhr | dpa

Hartz IV: Zuschuss für Schulkosten nicht geschenkt. Hartz-IV-Empfänger müssen Darlehen für Schule zurückzahlen. (Foto: imago) (Quelle: imago)

Hartz-IV-Empfänger müssen Darlehen für Schule zurückzahlen. (Foto: imago) (Quelle: imago)

Hartz-IV-Familien bekommen den Zuschuss für den Schulbedarf der Kinder nicht geschenkt. Es gebe keinen Anspruch auf die Leistung als rückzahlungsfreies Darlehen, urteilte am Dienstag das Bundessozialgericht in Kassel und schloss sich damit der Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt an.

Die Regelung sehe eine Tilgung des Darlehens zwingend vor, hieß es weiter. Im verhandelten Fall forderte die von Sozialgeld lebende Mutter, Geld nicht zurückzahlen zu müssen, das sie für das Schuljahr 2006/2007 für drei ihrer Kinder aufbringen musste. Dem jedoch widersprachen die Bundesrichter (Az: B 4 AS 11/10).

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