Sie sind hier: Home > Leben >

BGH-Urteil: Klage gegen "Energy & Vodka" abgewiesen

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

BGH-Urteil  

Klage gegen Mischgetränk "Energy & Vodka" abgewiesen

09.10.2014, 11:28 Uhr | afp / msh

Ein alkohol- und koffeinhaltiges Wodka-Mischgetränk darf seinen Namen behalten. Der Bundesgerichtshof ( BGH) hat entschieden, dass der Name "Energy & Vodka" für das Getränk zulässig ist. Diese Bezeichnung verstoße nicht gegen EU-Regelungen zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben, entschied das Gericht. Damit scheiterte die Klage des Schutzverbands der Spirituosen-Industrie.

Laut BGH handelt es sich bei dem Produkt um ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk mit einem Alkoholgehalt von zehn Prozent. Dies könne der Verbraucher aus dem Zutatenverzeichnis und den weiteren Angaben auf dem Produkt ohne weiteres erkennen. Insoweit werde mit dem Namen nicht erklärt, dass das Getränk besondere Eigenschaften besitze. Die "energetische" Wirkung des Getränks sei deshalb auch keine gesundheitsbezogene Angabe, sondern sei bei Energydrinks allgemein vorhanden.

Schutzverband: Verstoß gegen EU-Verordung

Der Kläger sah in der Bezeichnung des Getränks einen Verstoß gegen Verordnungen der Europäischen Union. Der Verein hatte verlangt, dass das Unternehmen es unterlässt, das Mischgetränk, das zu gut einem Viertel aus Vodka und im Übrigen aus einer koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk besteht, mit der Bezeichnung "Energy & Vodka" zu vertreiben oder zu bewerben.

Der Bundesgerichtshof hat damit das Berufungsurteil aufgehoben und die Entscheidung des Landgerichts Paderborn bestätigt.

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.

Kommentare

(0)
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages

Shopping
Shopping
Perfekt aussehen in nur einer Minute mit Magic Finish
Make-up-Mousse bei asambeauty entdecken
Shopping
congstar „wie ich will“: Wunsch- tarif in bester D-Netz Qualität
zu congstar.de
KlingelBabistabonprix.deESPRITStreet OneCECILMADELEINEdouglas.demyToys
Meistgesuchte Themen
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Leben

Anzeige
shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Telekom Fotoservice
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017