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EU: Flüssigkeitsregelung bleibt länger

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EU: Flüssigkeitsregelung bleibt länger

18.06.2012, 10:48 Uhr | dpa

EU: Flüssigkeitsregelung bleibt länger. Auch nach April 2013 dürfen weiterhin Flüssigkeiten nur eingeschränkt ins Flugzeug (Quelle: dpa)

Auch nach April 2013 dürfen weiterhin Flüssigkeiten nur eingeschränkt ins Flugzeug (Quelle: dpa)

Das Verbot, Trinkflaschen mit in Flugzeuge zu nehmen, bleibt voraussichtlich länger bestehen als von der EU zunächst vorgesehen. Die Kontrolltechnik für Flüssigkeitsbehälter mit mehr als den erlaubten 100 Millilitern sei noch nicht ausgereift, teilte das Bundesverkehrsministerium mit. Die Bundesregierung halte es daher für unumgänglich, die zum 29. April 2013 geplante Aufhebung des Verbots zu verschieben.

EU-Kommission macht Rückzieher

Die "Wirtschaftswoche" hatte unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Vermerk des Ministeriums an den Bundestag berichtet, dass die EU-Kommission einen Rückzieher machen wolle. Demnach unterrichtete Brüssel die Mitgliedstaaten bereits darüber, dass entgegen den Planungen "die völlige Aufhebung des Verbots zum 29.04.2013 nicht möglich" sei. Ein Kommissionssprecher teilte allerdings mit, dass die Kommission noch "keine Entscheidung in dieser Frage getroffen" habe. Im Handgepäck dürfen derzeit Flüssigkeiten nur in höchstens 100 Milliliter großen Behältern mitgenommen werden, die zudem in durchsichtigen Plastikbeuteln verstaut sein müssen. Damit soll das Einschmuggeln von Explosivstoffen in Flugzeuge verhindert werden. Ursprünglich waren schon für 2011 Lockerungen vorgesehen, aber dann aufgeschoben worden. Nun sollte die Beschränkung im April 2013 wegfallen.

Detektoren sind noch nicht so weit

Die geplante Freigabe größerer Behälter war bereits bei den Flughafenbetreibern auf heftige Kritik gestoßen. Nach Angaben ihres Dachverbandes hatten Tests ergeben, dass die verfügbaren Detektoren bestimmte Flüssigkeiten nicht erkannten, Fehlalarm auslösten und die Kontrollen so deutlich verzögerten. Flughäfen und Bundespolizei müssten 400 bis 500 Millionen Euro aufwenden für eine Umrüstung auf neue Detektoren, für zusätzliche Kontrolllinien und mehr Kontrollpersonal. Der Umbau sei zudem bis April 2013 nicht zu schaffen, hieß es. In dem von der "Wirtschaftswoche" zitierten Schreiben von Verkehrsstaatssekretär Jan Mücke (FDP) an das Parlament heißt es: "Diese umfangreichen Umbaumaßnahmen sollten nach Ansicht der Bundesregierung zurückgestellt werden, bis für den Praxiseinsatz geeignete Kontrollgeräte zur Verfügung stehen."

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