Gericht bestätigt: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

Die umstrittenen E-Zigaretten sind laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keine Arzneimittel. Damit benötigen die nikotinhaltigen Flüssigkeiten, die in den Elektrozigaretten verdampft werden, auch keine Zulassung und können weiter in Tabakläden und im Internet verkauft werden.

Für eine Einstufung als Arzneimittel fehle es am therapeutischen Zweck und einer positiven gesundheitlichen Wirkung der sogenannten Liquids, entschied das Gericht in Leipzig am Donnerstag. Es gab damit den Klagen einer Ex-Ladenbesitzerin aus Wuppertal sowie zweier Hersteller von E-Zigaretten in dritter und letzter Instanz recht.

Klage gegen Einstufung als Arzneimittel

Unter anderem stufte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte die "Liquids" als Arzneimittel ein. Die Kläger - eine Ladenbesitzerin aus Nordrhein-Westfalen und zwei Hersteller von E-Zigaretten - wandten sich dagegen. In der Vorinstanz vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hatten die Kläger Recht bekommen.

2,2 Millionen rauchen Liquid-Nikotin

Das Rauchen von elektronischen Zigaretten ist nach Angaben des Verbands des E-Zigarettenhandels (VdeH) in Deutschland in den vergangenen Jahren immer beliebter geworden. 2013 griffen demnach 2,2 Millionen Menschen zur E-Zigarette. Ende 2014 werde die Zahl der "Dampfer" auf mehr als drei Millionen ansteigen. Dabei sind die möglichen Langzeitschäden bislang nicht erforscht.

Auch Nikotin in E-Zigarette ist Zellgift

"E-Zigaretten sind lediglich im Vergleich mit Tabakzigaretten weniger schädlich. Ein vollständiger Umstieg zum Rauchen von E-Zigaretten könnte wahrscheinlich das Gesundheitsrisiko der Raucher senken", sagt die Krebsforscherin Martina Pötschke-Langer. Doch dazu gebe es bislang keine Daten. "Das Nikotin in der E-Zigarette darf aber nicht verharmlost werden. Es macht abhängig, ist ein Zellgift und fördert das Wachstum bestehender Tumorzellen. Es steht auch im Verdacht, sogar Krebs zu erzeugen", so die Expertin.