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Nach Brexit: Über drei Millionen Briten fordern neues Referendum

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Online-Petition  

Über drei Millionen Unterschriften gegen Brexit

26.06.2016, 14:02 Uhr | AFP, t-online.de

Nach Brexit: Über drei Millionen Briten fordern neues Referendum. Nach der Brexit-Entscheidung haben in Großbritannien Menschen gegen den EU-Austritt demonstriert. (Quelle: dpa)

Nach der Brexit-Entscheidung haben in Großbritannien Menschen gegen den EU-Austritt demonstriert. (Quelle: dpa)

Kommt nach dem Brexit der "Breturn"? Über drei Millionen Briten haben inzwischen eine Online-Petition für ein zweites Referendum über die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU unterzeichnet. Das war sogar zuviel für die Webseite des Parlaments, wo die Petition unterzeichnet werden kann: Sie brach mehrfach zusammen. 

"Wir, die Unterzeichner, rufen die Regierung ihrer Majestät an, eine Regel anzuwenden, wonach es ein weiteres Referendum geben sollte, wenn das Remain- oder Leave-Votum unter 60 Prozent bei einer Beteiligung von unter 75 Prozent liegt", heißt es in der Petition.

Viele jüngere Wähler gingen nicht zur Wahl

Bei dem Referendum hatte sich eine Mehrheit von 51,9 Prozent der Wähler für den Austritt Großbritanniens aus der EU ausgesprochen, 48,1 Prozent stimmten für den Verbleib. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent. Vor allem Ältere Bürger gaben ihr Votum ab, bei den Jüngeren bis 24 Jahre - überwiegend Brexit-Gegner - lag die Wahlbeteiligung nur bei mageren 36 Prozent. 

Bei einer Anwendung der von den Unterzeichnern beantragten Regel müsste ein zweites Votum abgehalten werden. Das britische Gesetz sieht bei Referenden kein Mindestmaß für die Wahlbeteiligung oder den Stimmenanteil vor wie in einigen anderen Ländern.

Regierung muss sich äußern

Der Petitionsausschuss, der darüber entscheidet, ob Petitionen im Parlament diskutiert werden, tagt das nächste Mal am kommenden Dienstag. Bereits wenn eine Petition mehr als 100.000 Unterschriften erreicht, muss sich die Regierung dazu äußern. Bisher gab es dazu noch keine Stellungnahme von Premierminister David Cameron.

Eine Debatte über die Petition im Parlament zieht aber keine Entscheidung oder Abstimmung nach sich; sie stellt auch nicht den Brexit-Beschluss der Briten in Frage.

Eine Karte der Unterzeichner der Petition zeigte, dass die meisten Unterstützer aus großen Städten wie London und Edinburgh kamen. In beiden Städten hatte es beim Referendum eine deutlicher Mehrheit für "Remain" (Verbleib) gegeben.

Bei dem Volksentscheid war die Abstimmung je nach Alter, Region und Bildung sehr unterschiedlich ausgefallen. Der Austritt wurde nicht zuletzt mit den Stimmen der Älteren entschieden - obwohl dessen Folgen vor allem die Jungen betreffen. Während England und Wales mehrheitlich für den Brexit votierten, befürworteten Schottland, Nordirland und die Hauptstadt London den Verbleib in der EU.

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version dieses Textes hieß es "Fast drei Millionen Unterschriften gegen Brexit". Seit etwa 11.15 Uhr liegt die Zahl der Unterzeichner bei über drei Millionen, deshalb haben wir die Überschrift angepasst.

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