EU soll sich militärisch von den USA lösen

Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts des Brexits enger kooperieren, um die Europäische Union zu stärken - auch militärisch.

Die drei Länder wollen der EU sicherheitspolitisch eine "echte strategische Unabhängigkeit" von den USA verschaffen. Dazu möchten sie die europäischen Rolle in der Nato stärken und die Rüstungsindustrie weiter entwickeln, um sie wettbewerbsfähiger zu machen.

EU soll flexibler werden

"In Anbetracht der beispiellosen Herausforderungen für Europa erachten wir es für erforderlich, die Zusammenarbeit zu intensivieren und ihr einen neuen Impuls zu geben", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Jean-Marc Ayrault und Witold Waszczykowski zum 25-jährigen Bestehen des Weimarer Dreiecks, einem außenpolitischen Gesprächsforum der drei Länder.

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens haben sich für eine "flexiblere Europäische Union" ausgesprochen. Dabei müsse das "unterschiedliche Ambitionsniveau" der einzelnen Mitgliedstaaten mit Blick auf die weitere Integration in der EU respektiert werden.

Streit um Flüchtlinge ausgespart

Neben der Sicherheitspolitik nannten die Außenminister auch Wirtschaft, Energie und Beschäftigung als Felder mit verstärkter Zusammenarbeit. Das Streitthema Flucht und Migration kam zwar als eine "der großen Herausforderungen unserer Zeit" vor. Die Außenminister gingen aber nicht näher auf Lösungen ein.

Polen zählt in der Europäischen Union zu den schärfsten Gegnern der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Keine einfachen Lösungen

"Wir wissen, dass es keine einfachen Lösungen für die genannten Herausforderungen gibt", heißt es in der Erklärung. "Wir sind jedoch entschlossen, sie gemeinsam anzugehen, im Geiste eines erneuerten gegenseitigen Vertrauens."

Wirtschaftspolitisch setzten sich die drei Minister unter anderem für weitere strukturelle Reformen ein, um die Attraktivität Europas für internationale Investitionen zu erhöhen. Zudem wollen sie die Harmonisierung der Steuer- und Sozialsysteme beschleunigen.

Das Weimarer Dreieck war am 28. und 29. August 1991 bei einem Treffen der damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im thüringischen Weimar gegründet worden. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die Nato.