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Griechenland: Süd-Gipfel in Athen sorgt für Streit im Norden

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Einigkeit oder Spaltung?  

Süd-Gipfel in Athen sorgt für Streit im Norden

10.09.2016, 08:10 Uhr | dpa, rtr, t-online.de

Griechenland: Süd-Gipfel in Athen sorgt für Streit im Norden. Renzi, Hollande, Tsipras: Insgesamt sieben südliche EU-Staaten haben sich zu einem Regionalgipfel in Athen getroffen. (Quelle: dpa)

Renzi, Hollande, Tsipras: Insgesamt sieben südliche EU-Staaten haben sich zu einem Regionalgipfel in Athen getroffen. (Quelle: dpa)

Die Schuldenkrise hat in den vergangenen Jahren vor allem die Südländer der EU hart getroffen. Sieben Staaten suchten jetzt in Athen nach einer neuen Vision für Europa. Doch in Brüssel kam das gar nicht so gut an.

An dem Treffen "EUMed Athens 2016" der "mediterranen EU-Staaten" nahmen der griechische Regierungschef Alexis Tsipras, Frankreichs Staatspräsident François Hollande, Ministerpräsident Matteo Renzi aus Italien, der portugiesische Regierungschef António Costa sowie die Regierungschefs Zyperns und Maltas, Nikos Anastasiades und Joseph Muscat, teil. Spanien wurde durch den Staatssekretär für EU-Themen, Fernando Eguidazu, vertreten. Interimsregierungschef Mariano Rajoy hatte seine Teilnahme abgesagt.

"Wir sind nicht und wollen nicht noch eine Gruppierung oder Initiative der Teilung oder Zwietracht in Europa werden", sagte Tsipras. Eine entsprechende Deklaration unterzeichneten die sieben Länder. Hollande erklärte: "Wir brauchen ein Wachstumsprogramm." Zudem müsse Europa an der Sicherheit seiner Grenzen arbeiten. Renzi sagte, Europa könne als "sanfte Kraft" weiter seine internationale Rolle spielen, indem es sich auf die humanitären Werte und nicht die der Bürokratie stütze.

Konservative gegen Forderungen aus Athen

In Brüssel löste der Regionalgipfel dagegen teils Argwohn aus und sorgte für Streit zwischen Politikern. "Europa braucht jetzt Einigkeit und keine neue Spaltungsversuche. Ständige neue Forderungen aus Athen bringen niemanden weiter", sagte der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU).

Griechenland solle zunächst selbst die versprochenen Reformen umsetzen. "Ministerpräsident Tsipras versucht wieder, seine Spiele zu spielen", sagte Weber. Dem Sozialisten Hollande warf Weber "Kungeln mit den Kommunisten aus dem Süden" vor.

Der Chef der Sozialdemokraten im Europaparlament, der Italiener Gianni Pittella, nannte Webers Angriff unter anderem auf Hollande erbärmlich. Weber und die EVP sollten sich endlich von der Sparpolitik abwenden, die für die Wirtschaftsflaute verantwortlich sei, sagte Pittella. "Nur so können wir unsere Zusammenarbeit im Europaparlament fortsetzen." Die konservative Führung Europas in den vergangenen Jahren sei desaströs gewesen, sagte Pittella. Die Wirtschaft brauche Investitionen.

Hübsche Gipfelkulisse in der Rotunde des Zappeion in Athen. (Quelle: dpa)Hübsche Gipfelkulisse in der Rotunde des Zappeion in Athen. (Quelle: dpa)

Griechenland soll "zurück an die Arbeit"

Tsipras dürfte derweil klar gewesen sein, dass ihm der Gipfel nur ein kurzes Sonnen unter Verbündeten ermöglichen würde und die Nordländer mit leichtem Argwohn auf das Treffen blicken. Denn zeitgleich trafen sich die EU-Finanzminister zu einem informellen Gespräch in der slowakischen Hauptstadt Bratislava.

Und dort wurden bereits wieder Aufforderungen in Richtung Griechenland gesendet. So sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem: "Der Sommer ist vorbei. Packt das Camping-Zeug ein, zurück an die Arbeit." Athen muss noch im September 15 Reformen vorlegen, um eine neue Kredittranche von 2,8 Milliarden Euro zu bekommen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wollte sich gleich gar nicht inhaltlich zu dem Athen-Gipfel äußern: "Ich dachte, das sei ein Parteiführertreffen und das kommentiere ich nicht. Wenn sich die sozialistischen Parteiführer treffen, kommt meistens nicht so furchtbar viel Kluges raus."

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