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Reformen angekündigt  

Tsipras will nicht mehr sparen

24.02.2017, 13:22 Uhr | AP

Reformen angekündigt: Tsipras will nicht mehr sparen. Alexis Tsipras hat neue Reformen vorgestellt. (Quelle: AP/dpa)

Alexis Tsipras hat neue Reformen vorgestellt. (Quelle: AP/dpa)

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hält die Ära der Sparmaßnahmen seines Landes für beendet. In den kommenden Jahren sollen stattdessen Reformen für Stabilität im Land sorgen.

Vor dem Parlament in Athen zeichnete Tsipras ein positives Bild von den Reformen, denen die griechische Regierung für die Zeit nach dem Auslaufen des aktuellen Rettungspakets der internationalen Kreditgeber im Jahr 2018 zugestimmt hat.

Die am Montag mit den Geldgebern erreichte Einigung beschrieb der griechische Regierungschef als "außergewöhnlichen Erfolg". Sie zeige, dass akzeptiert worden sei, dass Griechenland keine weiteren Haushaltseinsparungen schultern könne.

"Ich bin vollkommen davon überzeugt, dass wir einen ehrenwerten Kompromiss erreicht haben", sagte Tsipras. Bei dem Treffen der Eurofinanzminister in Brüssel hätten erstmals seit sieben Jahren alle Beteiligten darin übereingestimmt, dass man "den Weg der weiteren Austerität" hinter sich lassen wolle.

Reformen statt Sparprogrammen

Am Montag hatte Griechenland zugestimmt, neue Reformen auf den Weg zu bringen, die ab 2019 greifen sollen. Diese sind nach Athener Angaben finanzneutral: Für jeden Euro, der griechischen Steuerzahlern aufgebürdet wird, wurde der gleiche Betrag an Entlastung zugesichert. Im Gegenzug kehren die Inspektoren der Geldgeber-Institutionen in der kommenden Woche nach Athen zurück. Nach Angaben von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem werden sie mit den griechischen Behörden über zusätzliche Strukturreformen für das überschuldete Euro-Land beraten.

Dijsselbloem hatte am Montag gesagt, man habe sich darauf verständigt, den Fokus mehr auf tiefgreifende Reformen statt auf Austerität zu legen. Dies war eine der Bedingungen des Internationalen Währungsfonds gewesen, um sich an dem derzeitigen Rettungskredit zu beteiligen. Griechenland wird seit 2010 von der Eurozone und dem IWF mit Krediten in Milliardenhöhe vor dem finanziellen Kollaps bewahrt.

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