Woran die Flüchtlingsverteilung in Europa scheitert

Deutschland scheint sich von der Flüchtlingsquote zu verabschieden. Unklar ist jedoch, wie es nun weitergeht. Wie Flüchtlinge bisher in der EU verteilt werden und warum das System nicht funktioniert.

Seit Jahren ringt die EU um eine Einigung, wie man Flüchtlinge in der EU gerechter verteilen könnte. Bisher hat Deutschland eine Quotenregelung favorisiert, bei der Länder in einer Krisensituation verpflichtet wären, eine bestimmte Anzahl an Flüchtlingen aufzunehmen. Die Flüchtlingsquote könnte nun kippen. Innenminister Thomas de Maizière will zunächst die Diskussion um die Verteilung der Flüchtlinge aussetzen und stellt sogar die angestrebte Quotenregelung in Frage. Wie ist die Verteilung der Flüchtlinge in der EU derzeit geregelt? Wie könnte es nun weitergehen?

Worum dreht sich der Streit in der EU?

Es geht um die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas. Staaten an der EU-Außengrenze wie Griechenland, Italien und auch Ungarn müssen bisher die Hauptlast tragen. Die EU will versuchen, Flüchtlinge gerechter auf Europa zu verteilen. Im Gespräch ist dabei eine Quotenregelung. Die beinhaltet auch, dass im Krisenfall Staaten dazu gezwungen werden können, eine bestimmte Anzahl an Flüchtlingen aufzunehmen. Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechien lehnen jedoch rigoros jegliche Art von Zwang bei der Aufnahme von Flüchtlingen ab.

Wie ist die Flüchtlingsverteilung bisher geregelt?

Das aktuelle Dublin-System sieht vor, dass grundsätzlich jenes Land für das Asylverfahren zuständig ist, in dem ein Schutzsuchender das erste Mal einen Asylantrag gestellt hat oder in dem er nachweislich EU-Boden betreten hat. In der jüngsten Flüchtlingskrise hatte sich die Dublin-Verordnung allerdings als nicht praktikabel erwiesen, weil Länder wie Griechenland überfordert waren und Migranten in andere EU-Länder wie Deutschland weiterziehen konnten.

Die EU hat bis 2017 ein "Relocation-Programm" zur Umverteilung von Flüchtlingen angeschoben. Auch das scheiterte. Ziel war es, 160.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien auf andere EU-Staaten zu verteilen. Tatsächlich wurden aber nur 25.886 Menschen aus Italien und Griechenland von anderen Staaten übernommen.

Wie könnte es jetzt weitergehen?

Die EU braucht dringend eine gemeinsame Migrations- und Flüchtlingspolitik, in der geregelt ist, wie im Krisenfall verfahren wird. Ob Quote oder nicht – die Länder an der EU-Außengrenze fordern Unterstützung. Dazu gehört auch eine Einigung auf Regelungen für Asylverfahren und gemeinsame Aufnahmebedingungen sowie die Sicherung der EU-Außengrenzen.

Zusätzlich gibt es Forderungen, einen einheitlichen Weg für legale Einwanderung zu definieren. Damit könnte eine gesteuerte Zuwanderung von – zum Beispiel in Deutschland dringend benötigten – qualifizierten Arbeitskräften erreicht werden.

Quellen:
- eigene Recherchen
- dpa