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Hoffnungen auf Waffenruhe in Syrien schwinden

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USA verurteilen Syriens Beschuss Richtung Türkei

09.04.2012, 09:52 Uhr | dpa

Hoffnungen auf Waffenruhe in Syrien schwinden. Protestdemonstration in Idlib: Das Assad-Regime stellt kurz vor der geplanten Waffenruhe sowohl die Vereinbarung als auch den Zeitplan infrage.

Protestdemonstration in Idlib: Das Assad-Regime stellt kurz vor der geplanten Waffenruhe sowohl die Vereinbarung als auch den Zeitplan infrage. (Quelle: dpa)

damaskus/Washington (dpa) - Die USA haben den Beschuss eines türkisches Flüchtlingslagers durch syrische Truppen scharf verurteilt. Dies bedeute, dass das Regime in Damaskus nicht gewillt sei, die versprochene Waffenruhe einzuhalten, sagte die Sprecherin im US-Außenministerium, Victoria Nuland.

Die Türkei verstärkte ihre Truppen im Grenzgebiet und warnte den Nachbarn vor weiteren Angriffen. Die Staatengemeinschaft forderte Präsident Baschar al-Assad auf, die Vereinbarungen zur Feuerpause einzuhalten und seine Truppen ab Dienstagmorgen aus den Oppositionshochburgen zurückziehen. Die Gewalt ging unvermindert weiter. Die Opposition berichtete am Montag von landesweit mehr als 150 Toten.

Das türkische Außenministerium erklärte, syrische Truppen hätten über die Grenze hinweg in das Flüchtlingslager Kilis gefeuert. Dabei seien dort insgesamt zwei Syrer und zwei Türken verletzt worden. An der Grenze seien zudem 21 Syrer verletzt worden, von denen zwei starben.

Im Ringen um eine Waffenruhe in Syrien forderte der Sprecher des Pekinger Außenministeriums, Liu Weimin, die Regierung in Damaskus und alle Beteiligten auf, ihre Verpflichtungen einzuhalten. Außerdem sollten sie mit dem UN-Sonderbeauftragten Kofi Annan kooperieren, um die Spannungen abzubauen und auf eine politische Lösung hinzuarbeiten. Das Assad-Regime hatte zuvor die eigenen Zusagen zur Waffenruhe wieder infrage gestellt

Syriens Führung sucht weiter die Unterstützung des Verbündeten Russland. Außenminister Walid al-Muallim trifft am Dienstag in Moskau seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Auch Russland hatte Assad zuletzt eindringlich aufgefordert, seine Soldaten am 10. April aus den Städten abzuziehen. Beide Seiten müssten die Gewalt bis zum 12. April einstellen, hieß es in Moskau. China und Russland haben im UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen ihren Verbündeten Assad bislang stets verhindert.

Ursprünglich sollte der Truppenabzug am Dienstagmorgen ab 6.00 Uhr Ortszeit (5.00 Uhr MESZ) beginnen. Dem Vorschlag Annans hatten sowohl das Assad-Regime als auch die Opposition zugestimmt. Am Sonntag forderte das syrische Außenministerium aber weitere Garantien des UN-Sondergesandten. Demnach sollten auch die als "bewaffnete Terror-Gruppen" bezeichneten Oppositionskräfte die Gewalt in jeder Form beenden. Es sei eine falsche Interpretation, dass Syrien bestätigt habe, seine Truppen am 10. April aus Städten und deren Umgebung abzuziehen, hieß es weiter.

Ein Sprecher der oppositionellen Freien Syrischen Armee erklärte daraufhin, nur der internationalen Gemeinschaft, nicht aber der Regierung in Damaskus würden Garantien gegeben.

Annan wird am Dienstag im türkischen Grenzgebiet erwartet. Dort will er Flüchtlingslager besuchen. In der Türkei halten sich nach Angaben der Regierung in Ankara fast 24 700 syrische Flüchtlinge auf.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf dem Assad-Regime vor, bei den jüngsten Militäroffensiven mehr als 100 Menschen in den Unruheprovinzen Idlib und Homs hingerichtet zu haben. In einem am Montag in New York veröffentlichten Bericht heißt es, dass es sich bei den Getöteten um Zivilisten sowie um verletzte oder festgenommene Rebellen gehandelt habe, auch Frauen und Kinder seien darunter.

In Rom ging Papst Benedikt XVI. in seiner Osterbotschaft auch auf den seit 13 Monaten andauernden Konflikt ein, bei dem nach UN-Schätzungen bisher schon mehr als 9000 Menschen ums Leben gekommen sind. "Besonders in Syrien sollte das Blutvergießen enden und unverzüglich der Weg der Achtung, des Dialogs und der Versöhnung eingeschlagen werden", forderte er.

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