Startseite
  • Sie sind hier: Home > Nachrichten > Ausland >

    Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus

    ...
    t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

    Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus

    08.05.2012, 18:26 Uhr | dpa

    Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus. Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben.

    Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben. (Quelle: dpa)

    Berlin (dpa) - Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben.

    FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagte am Dienstag in Berlin auf die Frage, welche Zugeständnisse die Regierung dem neuen französischen Präsidenten Francoise Hollande machen könnte: "Man kann über Zeitachsen reden, aber an Strukturveränderungen und Reformprozessen führt kein Weg vorbei." Hierbei würde es sich aber wohl nur um wenige Wochen Verzögerung handeln. Bisher ist geplant, am 25. Mai abzustimmen.

    Der EU-Fiskalpakt und der neue Euro-Rettungsschirm ESM müssten gemeinsam im Bundestag beschlossen werden, sagte Brüderle. Dies betonte auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU). Der ESM müsse wie geplant noch vor der Sommerpause inkrafttreten. Er stellte aber klar: "Wir sehen keine Veränderung am ESM und Fiskalpakt." Man könne Europa nicht voranbringen, wenn nach jeder Wahl etwas geändert werde.

    Leserbrief schreiben

    Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

    Name
    E-Mail
    Betreff
    Nachricht

    Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

    Artikel versenden

    Empfänger

    Absender

    Name
    Name
    E-Mail
    E-Mail
    Anzeige
    News-Video des Tages
    NASA-Forschung 
    Sonnenstürme sollen der Quell des Lebens sein

    Ausgerechnet die heftige Strahlung könnte Leben auf der Erde erst möglich gemacht haben. Video


    Shopping
    tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de
    THEMEN VON A BIS Z

    Anzeige
    shopping-portal