Startseite
Sie sind hier: Home > Nachrichten > Ausland >

Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus

...

Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus

08.05.2012, 18:26 Uhr | dpa

Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus. Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben.

Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben. (Quelle: dpa)

 

Berlin (dpa) - Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagte am Dienstag in Berlin auf die Frage, welche Zugeständnisse die Regierung dem neuen französischen Präsidenten Francoise Hollande machen könnte: "Man kann über Zeitachsen reden, aber an Strukturveränderungen und Reformprozessen führt kein Weg vorbei." Hierbei würde es sich aber wohl nur um wenige Wochen Verzögerung handeln. Bisher ist geplant, am 25. Mai abzustimmen.

Der EU-Fiskalpakt und der neue Euro-Rettungsschirm ESM müssten gemeinsam im Bundestag beschlossen werden, sagte Brüderle. Dies betonte auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU). Der ESM müsse wie geplant noch vor der Sommerpause inkrafttreten. Er stellte aber klar: "Wir sehen keine Veränderung am ESM und Fiskalpakt." Man könne Europa nicht voranbringen, wenn nach jeder Wahl etwas geändert werde.

 
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Nachricht
Anzeige
Video des Tages
Hammer-Treffer 
Fußballer legt sich sein Traumtor selbst vor

Emiliano Carrasco gelingt für den argentinischen Erstligisten Equipo Quilmes ein Treffer der besonderen Art. Video

Drei-Tages-Wettervorhersage

Shopping 
Final Sale: Jetzt bis zu 50 % Rabatt sichern!

Nur noch für kurze Zeit: alle Artikel aus der Frühjahrs-/ Sommerkollektion reduziert. zum Special



Anzeige