Startseite
Sie sind hier: Home > Nachrichten > Ausland >

Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus

...

Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus

08.05.2012, 18:26 Uhr | dpa

Koalition schließt spätere Fiskalpakt-Entscheidung nicht aus. Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben.

Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Die Koalition ist unter Umständen dazu bereit, die Entscheidung im Bundestag über den europäischen Fiskalpakt etwas zu verschieben.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagte am Dienstag in Berlin auf die Frage, welche Zugeständnisse die Regierung dem neuen französischen Präsidenten Francoise Hollande machen könnte: "Man kann über Zeitachsen reden, aber an Strukturveränderungen und Reformprozessen führt kein Weg vorbei." Hierbei würde es sich aber wohl nur um wenige Wochen Verzögerung handeln. Bisher ist geplant, am 25. Mai abzustimmen.

Der EU-Fiskalpakt und der neue Euro-Rettungsschirm ESM müssten gemeinsam im Bundestag beschlossen werden, sagte Brüderle. Dies betonte auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU). Der ESM müsse wie geplant noch vor der Sommerpause inkrafttreten. Er stellte aber klar: "Wir sehen keine Veränderung am ESM und Fiskalpakt." Man könne Europa nicht voranbringen, wenn nach jeder Wahl etwas geändert werde.

Liebe Leserin, lieber Leser, bei t-online.de können Sie die meisten Artikel kommentieren. Einige Themen sind allerdings nicht kommentierbar. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion. Weitere Hinweise finden Sie in unserer Netiquette. Wir danken für Ihr Verständnis.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Nachricht
Anzeige
Video des Tages
Retter sind baff 
Befreite Schlange sorgt für faustdicke Überraschung

Zwei Männer schneiden das Reptil aus einem Netz und sind völlig aus dem Häuschen. Video



Anzeige