Mehr Transparenz in der Geheimdienstarbeit
Obama kündigt Reaktionen auf die NSA-Affäre an10.08.2013, 09:53 Uhr | dpa, AP/dpa
Während die NSA-Affäre in Deutschland zum Wahlkampfthema verkommt, hat US-Präsident Barack Obama auf den Wirbel reagiert, den der Enthüller Edward Snowden auslöste. Obama versprach mehr Transparenz hinsichtlich der Überwachungsprogramme.
Zugleich verteidigte er die Relevanz der Geheimdienstarbeit im Dienste der Sicherheit: Nicht nur seine Regierung, sondern das amerikanische Volk müsse Vertrauen in diese Programme haben, sagte Obama am Freitagabend bei einer Pressekonferenz in Washington.
Nötig sei ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Schutz der Privatsphäre, erklärte der Präsident und unterstrich: "Wir können und müssen transparenter sein." Die USA seien nicht daran interessiert, normale Menschen auszuspionieren.
Obama kündigte konkrete Schritte, auch Gesetzesreformen, in Zusammenarbeit mit dem Kongress an. Eine gemeinsame Instanz soll sich vor Geheimgerichten, die die massiven Spähangriffe anordnen, dagegen aussprechen können. Bisher hört das Gericht nur von US-Justizbeamten, die eine Billigung der Abhöraktion wollen.
Die Behörden sollen künftig dem Präsidenten zufolge so viele Infos wie möglich bekannt machen. Überprüft werden soll unter anderem die Regelung zum Sammeln von Telefondaten.
Der Geheimdienst NSA soll einen eigenen Bereich einrichten, der sich mit Bürgerrechten und Datenschutz befasst. Zudem sollen Experten außerhalb der Regierung die Überwachungsprogramme bewerten.
Die Aufdeckung des Ausmaßes der globalen Internetüberwachung durch den US-Geheimdienst hat vor allem international, aber inzwischen auch in den USA große Besorgnis hervorgerufen. Bei vielen Internet-Nutzern entstand der Eindruck, dass der Abhördienst nach Belieben persönliche Daten sammeln kann.
Im US-Repräsentantenhaus war eine parteiübergreifende Initiative zur Einschränkung der Geheimdienstschnüffelei nur knapp gescheitert. Obama hatte das Vorgehen der NSA bisher stets als legal und wichtig für die Sicherheit der Bevölkerung im Kampf gegen den Terrorismus verteidigt.
10.08.2013, 09:53 Uhr | dpa, AP/dpa
Kommentare
/ 100Top Partner
Diesen Artikel...
Mit diesem Clip ist das Mädchen ein kleiner Star im Internet. zum Video
Heute Nacht sollen mehr als 100 Sternschnuppen pro Stunde fallen. mehr
Erkunden Sie die neue T-Online.de und gewinnen Sie einen von 20 Tolino Shine eReader! mehr
Im Südosten noch sonnig, aus Nordwesten Schauer und Gewitter. 18 bis 26 Grad. Deutschlandwetter
Jetzt für Neukunden 57% reduziert: 6 Fl. + 2 Gl. für nur 29,70 €. Versandfrei bei Reichsgraf von Ingelheim.
Die ESA wirbt für eine bessere Vorhersage des Weltraumwetters. Aus gutem Grund. mehr
Die blutsaugenden Quälgeister unter dem Mikroskop betrachtet. zum Video
Ungefährlich sind die neuen Tiere nicht. mehr
Scheinbar mühelos können die Orcas das Tempo halten. zum Video
Forschern gelingt eine Sensation: Das weltweit größte Bild des Nachthimmels ist neun Gigapixel groß. mehr
Die spektakulärsten Aufnahmen der NASA von der Erde. zum Video
Hochwertige Apothekenkosmetik z.B. von Vichy, Eucerin, Avène usw. zu günstigen Preisen. mehr
Damenmode in bis zu 25 Spezialgrößen. Alle Modelle auch in Kurzgrößen. bei AtelierGS
Radio mit integrierter Wetterstation & nostalgischem Design für nur 29,99 €. bei Hugendubel.de
Krisen & Konflikte
Panorama
Parteien
Wissen
Home
Lotto
Shopping
Telefonverz.
Tarife & Produkte
Favoriten
Nutzungsbasierte Online Werbung