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Frankreich will EU-Hilfe anfordern - neue Luftangriffe auf IS

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Nach den Terroranschlägen in Paris  

Frankreich will EU-Hilfe anfordern

17.11.2015, 10:22 Uhr | dpa, Reuters

Frankreich will EU-Hilfe anfordern - neue Luftangriffe auf IS. Ein bewaffneter Beamter am Grenzübergang zwischen Frankreich und Deutschland. (Quelle: dpa)

Ein bewaffneter Beamter am Grenzübergang zwischen Frankreich und Deutschland. (Quelle: dpa)

Frankreich will nach den Anschlägen von Paris offiziell Unterstützung der anderen EU-Staaten anfordern. Diplomaten bestätigten, dass Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian ein entsprechendes Hilfsgesuch beim Treffen der EU-Verteidigungsminister präsentieren wird.

Die Verteidigungsminister der Europäischen Union kommen am Dienstagmorgen in Brüssel zusammen. Für Deutschland reist Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) an.

Die französische Regierung will sich bei ihrem Gesuch auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages berufen. Dort heißt es: "Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung."

Welche Art von Unterstützung sich Frankreich konkret vorstellt, ist nach Angaben aus EU-Kreisen allerdings noch unklar. Diplomaten sagten, es könne um einen eher symbolischen Akt gehen, vielleicht aber auch um sehr konkrete Maßnahmen wie einen intensiveren Austausch von Geheimdienstinformationen.

Hollande will sich mit Obama und Putin treffen 

Präsident François Hollande hatte am Montag angekündigt, dass er auch den UN-Sicherheitsrat anrufen und eine weltweite Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat bilden will. Dazu möchte er sich mit US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Wladimir Putin treffen, um eine einheitliche Strategie in Syrien und gegen den IS zu erreichen. Die USA reagierten allerdings zurückhaltend.

Das US-Verteidigungsministerium lehnte es am Montagabend ab, sich beim Kampf gegen den IS mit Moskau abzustimmen: "Wir koordinieren unsere Operationen nicht mit den Russen und wir kooperieren nicht mit ihnen", sagte Pentagon-Sprecher Peter Cook im CNN-Fernsehen. Kremlchef Putin hatte beim G20-Gipfel im türkischen Belek erklärt, er hoffe weiter auf eine große internationale Koalition gegen den Terrorismus in Syrien.

Neue Luftangriffe auf IS 

Kerry traf bereits am Montagabend in Paris ein. Dabei sicherte er Frankreich nochmals die Solidarität der USA im Kampf gegen den Terror zu. Die Vereinigten Staaten würden "Schulter an Schulter" neben Frankreich stehen, erklärte er. Der IS werde besiegt werden. "Das ist unsere Pflicht. Wir werden sie zusammen angehen und wir werden die Oberhand haben."

Die französische Luftwaffe griff am Dienstagmorgen erneut den IS in Syrien an. Ziele seien ein Kommandozentrum und ein Ausbildungszentrum in der Stadt Rakka gewesen, hieß es. Auch am Sonntagabend hatten französische Flugzeuge Rakka bombardiert. 

Die Polizei fahndet derweil weiter international nach flüchtigen Komplizen der Attentäter, die am Freitagabend in Paris 129 Menschen getötet hatten. Mit Haftbefehl gesucht wird der 26-jährige Belgier Salah Abdeslam, ein Bruder eines Selbstmordattentäters von Paris.

Ein Drahtzieher der Attacken könnte der gesuchte belgische Islamist Abdelhamid Abaaoud sein. Der 28-Jährige, der als meistgesuchter Islamist Belgiens gilt, soll sich zuletzt in Syrien aufgehalten und dort für den IS gekämpft haben.

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