Sie sind hier: Home > Nachrichten > Ausland >

Emmanuel Macron hat Übermacht durch deutlichen Wahlsieg

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Frankreichs Präsident Macron  

Mit absoluter Mehrheit zur absoluten Macht

20.06.2017, 13:02 Uhr | dru, rtr, AP, dpa

Emmanuel Macron hat Übermacht durch deutlichen Wahlsieg. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nun ein starkes Mandat für seine Reformagenda. (Quelle: Reuters/Christian Hartmann)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nun ein starkes Mandat für seine Reformagenda. (Quelle: Christian Hartmann/Reuters)

Der Sieg ist deutlich, auch wenn er nicht ganz so hoch ausfiel wie zuletzt erwartet: Im zweiten Wahlgang der französischen Parlamentswahlen hat die Bewegung von Präsident Emmanuel Macron die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erreicht.  Dem neuen Staatschef sichert das ein starkes Mandat für seine Reformpläne. Der Opposition hingegen bleibt kaum mehr als die Zuschauerrolle.

Nach Auszählung fast aller Stimmen kam Macrons junge Partei La Republique en Marche gemeinsam mit der Partnerpartei Modem auf bis zu 365 von insgesamt 577 Sitzen. Die etablierten Parteien kassierten hingegen eine erneute Schlappe. Republikaner und Sozialisten, die die Politik in Frankreich über Jahrzehnte dominierten, kamen auf lediglich 137 beziehungsweise 45 Sitze. Der rechtsextreme Front National erreichte acht Mandate und kann damit noch nicht einmal eine Fraktion bilden – 15 Mandate wären dafür nötig gewesen.

Sorgen vor einer zu schwachen Opposition versuchten die Vertreter der unterlegenen Parteien sogleich zu zerstreuen. Der republikanische Anführer François Baroin versprach, seine Partei werde einen ausreichend starken Block an Abgeordneten stellen können, um konservative Ansichten zu äußern.

Die radikaleren Gegner Macrons gelobten, ihr Bestes zu tun, um gegen die Pläne des neuen Präsidenten vorzugehen. Unter ihnen: die Parteichefin des Front National, Marine Le Pen. Sie versprach, "die schädlichen Projekte der Regierung mit allen notwendigen Mitteln zu bekämpfen". Le Pen hatte dabei vor allem Macrons proeuropäische und einwanderungsfreundliche Politik im Blick.

Macrons ambitionierte Reform-Agenda

Der 39-jährige Macron entschied erst Anfang Mai die Präsidentenwahl für sich. Er hat angekündigt, umgehend Reformen anzupacken. Frankreich will er politisch erneuern und die Wirtschaft anschieben. Dabei strebt er einen radikalen Umbau des Arbeits- und Sozialwesens an.

Der erneut klare Sieg verschafft ihm eine gute Voraussetzungen, sein sozialliberales Programm umzusetzen. Mit der satten absoluten Mehrheit kann das Macron-Lager klar den Kurs vorgeben, ohne dass die Opposition sich querstellen kann.

Allerdings könnte der Senat auf die Bremse treten, die zweite Parlamentskammer wird von der bürgerlichen Rechten dominiert und hat bei der Gesetzgebung mitzureden. Doch diese steht Macrons geplanten Wirtschaftsreformen durchaus offen gegenüber. Und falls der Senat nein sagt, sitzt die Nationalversammlung letztlich am längeren Hebel.

Größtes Risiko: Die Gewerkschaften gehen gegen Macrons Agenda auf die Barrikaden. Bei ihnen stößt sein Plan einer Lockerung des Arbeitsrechts auf viel Kritik, und Massen-Demos haben in Frankreich schon manche Regierung in die Enge getrieben und von Reformvorhaben abgehalten.

Schwache Wahlbeteiligung als Denkzettel?

Getrübt wird Macrons Erfolg auch von der historisch schlechten Wahlbeteiligung. Nur 43 Prozent der Franzosen gingen am Sonntag an die Urnen, so wenige wie noch nie. Das kann man auch als Zeichen des Misstrauens gegenüber Macrons Kurs sehen. Radikale Kräfte wie der Front National und der Linksaußen-Politiker Jean-Luc Mélenchon äußerten sich prompt in diese Richtung.

Das Macron-Lager übte sich deshalb auch in Zurückhaltung. Regierungssprecher Christophe Castaner sagte, es sehe aus, dass die Wähler Macron keinen Blankoscheck geben wollten.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
News-Video des Tages


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017