Südafrika: Präsident Jacob Zuma droht die Amtsenthebung

Südafrikas Staatschef Jacob Zuma wehrt sich gegen seinen von seiner Partei gewünschten Rücktritt. Er fühle sich vom ANC unfair behandelt. Jetzt plant dieser ein Misstrauensvotum.

Südafrikas umstrittener Staatschef Jacob Zuma hat die Bemühungen seiner Partei ANC zu seiner Absetzung als "sehr unfair" bezeichnet. "Niemand hat jemals die Gründe genannt. Niemand sagt, was ich getan habe", sagte Zuma im Fernsehsender SABC. Seinen Rücktritt verkündete der Präsident in dem TV-Interview nicht – er kündigte aber für Mittwoch eine weitere Stellungnahme an.

Zuvor hatte die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) für Donnerstag ein Misstrauensvotum gegen den in zahlreiche Korruptionsskandale verstrickten Präsidenten angekündigt. "Wenn das Parlament sagt, dass es mich nicht will, werde ich gehen", sagte Zuma in dem TV-Interview.

Keine Verpflichtung zum Rücktritt

Zuma hat sich bislang einer Absetzung durch seine Partei widersetzt. Das ANC-Exekutivkomitee hatte in der Nacht zu Dienstag die "Abberufung" des Präsidenten beschlossen, ohne Zuma aber eine konkrete Frist für einen Rücktritt zu setzen. Den Parteistatuten zufolge kann das Gremium einen vom ANC gestellten Präsidenten abberufen.

Der Staatschef ist jedoch verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma weiterhin seinen Rücktritt verweigern, wäre das Misstrauensvotum des Parlaments nötig.