Italien: 5-Sterne-Partei will nicht mit Berlusconis Forza regieren

Italiens Protestpartei Fünf Sterne will keine Regierung mit Berlusconis Forza Italia eingehen. Für Gespräche mit der rechtspopulistischen Lega zeigte sich Fünf Sterne aber offen.

Vor Beginn formeller Gespräche über eine Regierungsbildung in Italien hat die Fünf-Sterne-Bewegung eine Allianz mit der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi abgelehnt. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio sagte dem Sender La7 nach Angaben von Parteimitgliedern, er sei zwar offen für Gespräche mit Forzas Bündnispartner Lega und der Demokratischen Partei (PD) – nicht aber mit der Forza.

Das Mitte-Rechts-Bündnis aus der rechtspopulistischen Lega und Forza Italia hatte bei der Wahl Anfang März die meisten Stimmen erhalten. Stärkste Einzelpartei wurde indes die Protestpartei Fünf Sterne. Ohne Partner kann jedoch keiner von beiden regieren. Zuletzt beanspruchten sowohl Fünf Sterne als auch die Lega das Recht, den künftigen Regierungschef zu stellen. Am Mittwoch und am Donnerstag dieser Woche will Staatspräsident Sergio Mattarella in formellen Gesprächen versuchen, die Pattsituation zu lösen.

Ein Regierungsbündnis aus Fünf Sterne und Lega dürfte die Europäische Union (EU) alarmieren, denn beide eint ihre Ablehnung von EU-Haushaltsregeln.