Streit zwischen USA und Russland
Obama sagt Treffen mit Putin ab07.08.2013, 16:02 Uhr | AP/dpa, dpa, AFP
Die Stimmung zwischen Moskau und Washington dürfte noch eisiger werden, als sie ohnehin schon ist (Quelle: AP/dpa)
Nun also doch: US-Präsident Barack Obama hat ein für September geplantes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Spannungen um den Enthüller Edward Snowden abgesagt. Ein diplomatischer Fausthieb, der sitzen dürfte.
Am G-20-Gipfel in Sankt Petersburg wird Obama trotzdem teilnehmen. Zwar gebe es Zeiten, in denen Russland in die "Denkweise und Mentalität des Kalten Krieges" zurückfalle, sagte er zuvor in einer US-Sendung. Jedoch sei es "für uns als führende Weltwirtschaft wichtig", bei dem Treffen dabei zu sein.
Ein vorheriges Zusammentreffen mit Putin in Moskau werde aber entgegen der ursprünglichen Pläne nicht stattfinden, erklärte nun Obamas stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Ben Rhodes.
Die Entscheidung Russlands, Snowden vorübergehendes Asyl zu gewähren, habe die problematische Beziehung zwischen den beiden Ländern noch verschlechtert, sagte Rhodes. Zudem gebe es auch wenig Aussichten darauf, dass das Gipfeltreffen bei anderen Themen wie Menschenrechten oder der Raketenabwehr Fortschritte bringen würde.
Russland sollte über diplomatische Kanäle über die Absage des Treffens informiert werden. Ein direktes Telefonat zwischen Putin und Obama zur Entscheidung des US-Präsidenten war aber nicht geplant. Das kann Russlands starkem Mann nicht gefallen: brüskiert zu werden und das auch noch über Dritte zu erfahren.
Washington hatte nach der Entscheidung Russlands, Snowden Asyl zu gewähren, erklärt, die "Zweckmäßigkeit" eines solchen Treffens zu prüfen. Indes treffen sich die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder in Washington. Dabei sollte es neben der Snowden-Affäre auch um Syrien, Afghanistan und den Iran gehen.
Nachdem Snowden sich wochenlang im Transitbereich des Moskauer Flughafens aufgehalten hatte, gewährte Russland ihm Asyl. Das sorgte für Verärgerung in den USA, wo der ehemalige Mitarbeiter des Geheimdiensts NSA wegen Geheimnis- und Landesverrats vor Gericht gestellt werden soll.
Vergeblich baten die USA mehrmals um die Auslieferung des Computer-Experten, der mit seiner Aufklärung über die Spähprogramme amerikanischer und britischer Geheimdienste weltweit für Wirbel sorgt.
07.08.2013, 16:02 Uhr | AP/dpa, dpa, AFP
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