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Demokratie in Gefahr  

EU verhängt Sanktionen gegen Venezuela

13.11.2017, 15:20 Uhr | dpa

EU verhängt Sanktionen gegen Venezuela. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro (Quelle: AP/dpa/Archiv/Ariana Cubillos)

Die EU verurteilt das Handeln des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als eine Verletzung demokratischer Prinzipien und Grundsätze. (Quelle: Archiv/Ariana Cubillos/AP/dpa)

Nach den USA verhängt nun auch die EU Sanktionen gegen Venezuela. Einstimmig wurde ein Waffenembargo beschlossen sowie die Vorbereitung von EU-Einreiseverboten und Vermögenssperren.

Die Strafmaßnahmen sind Antwort darauf, dass die EU dem sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro eine Verletzung demokratischer Prinzipien und Grundsätze vorwirft. Mit dem Embargo soll vor allem der Export von Waffen und weiteren Materialien verhindert werden, die in dem südamerikanischen Staat zur Unterdrückung der Opposition eingesetzt werden könnten.

"Die EU ruft die Regierung dazu auf, die demokratische Legitimität unverzüglich wieder herzustellen (...)", heißt es in dem Sanktionsbeschluss. Dazu gehörten auch freie und faire Wahlen.
Maduro wird vorgeworfen, sein Land in eine Diktatur umwandeln zu wollen. Die umstrittene Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung im Juli wurde von Betrugsvorwürfen und blutigen Protesten überschattet. Bei Protesten gegen die Regierung kamen in diesem Jahr bereits über hundert Menschen ums Leben.

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verhängte deswegen bereits im Sommer Sanktionen. Vermögenswerte und Konten von Maduro in den USA wurden eingefroren, US-Bürgern sind Geschäfte mit dem Präsidenten verboten.

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