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21.11.2012, 18:09 Uhr | t-online.de, dapd, dpa
Neben den USA und den Niederlanden verfügt auch die Bundeswehr über "Patriot"-Raketen (Quelle: dapd)
Die Türkei hat die NATO um die Entsendung von Luftabwehrraketen vom Typ "Patriot" gebeten. Das Bündnis werde jetzt "ohne Verzögerung" über diesen Wunsch entscheiden, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Neben den USA und den Niederlanden verfügt auch Deutschland über "Patriots". Damit steht ein Einsatz von Bundeswehrsoldaten im türkischen Grenzgebiet zu Syrien wohl unmittelbar bevor.
Außenminister Guido Westerwelle ist unter den "üblichen Vorbehalten" zum Einsatz der Waffen bereit. Eine Zustimmung des Bundestages halte er aber für erforderlich. Eine Entscheidung des Parlaments über die Mission ist noch vor Weihnachten möglich. Eine breite Mehrheit dürfte sicher sein. Neben den Koalitionsfraktionen hat auch die SPD grundsätzliche Unterstützung signalisiert.
Die Türkei habe in ihrer Anfrage betont, dass sie die Abwehrraketen für den Schutz der Bevölkerung und des Staatsgebietes erbitte und dass diese "zur Deeskalation der Krise an der südöstlichen NATO-Grenze beitragen" würden. "In ihrem Brief hat die türkische Regierung betont, dass die Stationierung rein defensiv ist und dass sie in keiner Weise eine Flugverbotszone oder irgendeine offensive Operation unterstützen soll", erklärte Rasmussen.
In der kommenden Woche werde ein gemeinsames Team von türkischen und NATO-Experten mögliche Stationierungsorte prüfen. In NATO-Kreisen hieß es, mit einer Verlegung der "Patriots" sei "innerhalb von einigen Wochen" zu rechnen.
Eine Entsendung von zwei Batterien dieser Abwehrraketen würde bedeuten, dass mehr als 170 deutsche Soldaten in das Grenzgebiet verlegt werden. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hatte schon am Montag in Brüssel erklärt, die deutsche Regierung werde eine solche Anfrage "solidarisch prüfen". Er halte Bündnissolidarität mit der Türkei für selbstverständlich.
In der Bevölkerung sind die Befürworter des Einsatzes dagegen klar in der Minderheit. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprachen sich 58 Prozent gegen die Entsendung der "Patriots" aus, nur 31 Prozent der gut 1000 Befragten halten eine solche Mission dagegen für richtig.
Das Flugabwehrsystem "Patriot" besteht aus radargestützten Mittelstreckenraketen, die vom Boden abgefeuert werden. Die Abschussbatterie und Bodentechnik wird in der Regel auf einen Sattelschlepper montiert. Das System wurde in den 1960er Jahren von den US-Unternehmen Raytheon und Lockheed entwickelt. An der Fertigung waren auch deutsche Unternehmen beteiligt. Zum Einsatz kam das System zum ersten Mal während des Golfkrieges 1991 im Irak.
Quelle: t-online.de, dapd, dpa
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