Donald Trump erschwert für Flüchtlinge Einreise in die USA

US-Präsident Donald Trump will die Einreise in die USA für Flüchtlinge aus elf Ländern vorübergehend deutlich erschweren. Betroffen sind zumeist afrikanische und Nahost-Länder.

Anträge von Menschen den betroffenen Ländern würden für drei Monate nicht bearbeitet, erklärten Regierungsvertreter. Die Zeit solle genutzt werden, um zu überprüfen, ob weitere Sicherheitsmaßnahmen im Zuge der Einreiseverfahren für Menschen aus den betroffenen Ländern ergriffen werden müssten. Während der drei Monate könnten Flüchtlinge aus den betroffenen Ländern auf Basis von Einzelfallprüfungen in die USA gelangen, wenn es die nationale Sicherheit der USA erfordere und die Flüchtlinge keine Gefahr darstellten.

Welche Länder betroffen sind, wollten Regierungsmitarbeiter nicht sagen. Wahrscheinlich ist aber, dass es sich um Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Sudan, Südsudan, Syrien, Jemen sowie um Palästinenser handele, die in einem der Länder wohnen. Menschen aus diesen Regionen unterliegen bereits jetzt einer Sonderüberprüfung.

Flüchtlinge aus anderen Ländern könnten dagegen wieder mit der Bearbeitung ihrer Anträge rechnen, hieß es. Ein von Trump angeordnetes 120-Tage-Einreiseverbot für Flüchtlinge war am Dienstag ausgelaufen. Trump versucht seit Amtsantritt, Einreisebeschränkungen zu erlassen. Er scheiterte aber immer wieder teilweise vor Gerichten. Sie urteilten, dass die Anordnung gegen das Antidiskriminierungsgebot verstießen.